Brasiliens PT-Regierung unter der F?hrung von Luis In?cio da Silva ? Lula ? hat eine neoliberale Offensive gegen die Arbeiterklasse begonnen. Aus Opposition dazu haben sich linke AktivistInnen von der PT abgespalten und die Partei f?r Sozialismus und Freiheit gegr?ndet; ein wichtiger Schritt hin zum Aufbau einer neuen Arbeiterpartei.
Während seines Brasilienbesuchs diskutierte Peter Taaffe mit einem der Führer der neuen Partei, João Babatista (weithin bekannt als Babá). Er ist einer der vier Abgeordneten der Partei und sprach kürzlich bei den Sozialismustagen 2004 der Socialist Party in London.
Im April ? zur gleichen Zeit, als US-Streitkräfte Falludscha angriffen ? belagerte der brasilianische Staat die Favelas (Slums) von Rio de Janeiro. 1.200 Polizeibeamte besetzten Rocinha. Es gab Hinweise, die Regierung von Rio setze die Armee ein und würde eine Mauer bauen, die die Favelas in ?lebende Friedhöfe ? als Denkmal der Trennung und Ungleichheit? (Financial Times) verwandeln soll.
Diese scheinbar zusammenhangslosen Ereignisse, getrennt durch Tausende Meilen, verweisen in Wirklichkeit darauf, dass sich die Probleme auf der Grundlage des Kapitalismus, mit seiner Spirale von immer größerer Gewalt und Armut für die Massen der neokolonialen Welt, schwer in den Griff kriegen lassen: Brutale Unterdrückung und das wahllose Abschlachten von ZivilistInnen im Irak so wie eine Art Berliner Mauer, um die verarmten BewohnerInnen von Brasiliens Favelas wegzusperren.
Im Fall von Rio wurde für die Polizei- und mögliche Militärintervention ein Bandenkrieg zwischen konkurrierenden Drogenbanden als Grund vorgeschoben. Dieser Bandenkrieg ist jedoch selbst das Ergebnis der massiven Spaltung zwischen Reichen und Armen, die das ?moderne? Brasilien kennzeichnet: ?Brasilien hat eine der ungleichsten Einkommensverteilungen der Welt.? (Financial Times). In den Favelas können Kinder mit Drogenhandel den fünf- oder zehnfachen Mindestlohn verdienen, und es gibt keine anderen nennenswerten Arbeitsmöglichkeiten. Manche Schätzungen besagen, dass Drogenbanden 25% des Gesamthandels in der Stadt kontrollieren.
Die daraus resultierende Spirale der Gewalt zeigte sich in dem barbarischen Aufstand und den Toten in Rios Gefängnissen im Mai. Der führende revolutionäre Intellektuelle Chico de Oliveira prangerte diese Ereignisse in einer Rede während der Gründungskonferenz der Partido Socialismo e Liberdade (P-SOL ? Partei des Sozialismus und der Freiheit) als einen Ausdruck der ?Barbarei? der kapitalistischen Gesellschaft an. Auf dieser turbulenten Konferenz erklärte Oliveiro des Weiteren unter Beifall, dass dieses Jahrhundert ?sozialistisch oder nichts sein werde?, in Anlehnung an Rosa Luxemburgs berühmten Satz ?Sozialismus oder Barbarei?, als der letzten Wahl, vor der die Menschheit steht. Die Bildung der P-SOL gründet sich zum Einen auf der Sackgasse des Kapitalismus, zum Anderen auf der Kapitulation der Führer ehemaliger Arbeiterparteien vor dem Kapital, wie beispielsweise Blair in Großbritannien und Lula in Brasilien.
Die P-SOL bildete sich sehr schnell: kaum 15 Monate, nachdem Lulas Regierung der Partido dos Trabalhadores (PT, Arbeiterpartei) an die Macht gekommen war. Dies spiegelt das Tempo von Desillusionierung, Bitterkeit und Wut über den Verrat dieser Regierung an der Arbeiterklasse und den Armen Brasiliens wider. Der Auslöser für die Bildung der P-SOL, die möglicherweise eine gewaltige Bedeutung für die Arbeiterklasse Brasiliens und Lateinamerikas insgesamt haben wird, war der Ausschluss von vier Abgeordneten, die die Konterreformen von Lulas Regierung ablehnten.
Diese Abgeordneten ? Heloísa Helena, João Fontes, Luciano Genro und João Babatista (weithin bekannt als Babá) ? waren die Katalysatoren für die Bildung der Partei, die ein großes Echo unter ArbeiterInnen und der radikalisierten Jugend fand. In den regionalen und Stadtversammlungen, die zur Bildung dieser Partei führten, nahmen 20.000 Menschen teil.
Im Fall von Rio wurde für die Polizei- und mögliche Militärintervention ein Bandenkrieg zwischen konkurrierenden Drogenbanden als Grund vorgeschoben. Dieser Bandenkrieg ist jedoch selbst das Ergebnis der massiven Spaltung zwischen Reichen und Armen, die das ?moderne? Brasilien kennzeichnet: ?Brasilien hat eine der ungleichsten Einkommensverteilungen der Welt.? (Financial Times). In den Favelas können Kinder mit Drogenhandel den fünf- oder zehnfachen Mindestlohn verdienen, und es gibt keine anderen nennenswerten Arbeitsmöglichkeiten. Manche Schätzungen besagen, dass Drogenbanden 25% des Gesamthandels in der Stadt kontrollieren.
Die daraus resultierende Spirale der Gewalt zeigte sich in dem barbarischen Aufstand und den Toten in Rios Gefängnissen im Mai. Der führende revolutionäre Intellektuelle Chico de Oliveira prangerte diese Ereignisse in einer Rede während der Gründungskonferenz der Partido Socialismo e Liberdade (P-SOL ? Partei des Sozialismus und der Freiheit) als einen Ausdruck der ?Barbarei? der kapitalistischen Gesellschaft an. Auf dieser turbulenten Konferenz erklärte Oliveiro des Weiteren unter Beifall, dass dieses Jahrhundert ?sozialistisch oder nichts sein werde?, in Anlehnung an Rosa Luxemburgs berühmten Satz ?Sozialismus oder Barbarei?, als der letzten Wahl, vor der die Menschheit steht. Die Bildung der P-SOL gründet sich zum Einen auf der Sackgasse des Kapitalismus, zum Anderen auf der Kapitulation der Führer ehemaliger Arbeiterparteien vor dem Kapital, wie beispielsweise Blair in Großbritannien und Lula in Brasilien.
Die P-SOL bildete sich sehr schnell: kaum 15 Monate, nachdem Lulas Regierung der Partido dos Trabalhadores (PT, Arbeiterpartei) an die Macht gekommen war. Dies spiegelt das Tempo von Desillusionierung, Bitterkeit und Wut über den Verrat dieser Regierung an der Arbeiterklasse und den Armen Brasiliens wider. Der Auslöser für die Bildung der P-SOL, die möglicherweise eine gewaltige Bedeutung für die Arbeiterklasse Brasiliens und Lateinamerikas insgesamt haben wird, war der Ausschluss von vier Abgeordneten, die die Konterreformen von Lulas Regierung ablehnten.
Diese Abgeordneten ? Heloísa Helena, João Fontes, Luciano Genro und João Babatista (weithin bekannt als Babá) ? waren die Katalysatoren für die Bildung der Partei, die ein großes Echo unter ArbeiterInnen und der radikalisierten Jugend fand. In den regionalen und Stadtversammlungen, die zur Bildung dieser Partei führten, nahmen 20.000 Menschen teil.
Lateinamerika zu verkaufen
Bei einem Besuch in London ? wo er auf den sehr erfolgreichen Sozialismustagen 2004 der Socialist Party von England und Wales sprach ? erklärte Babá den Hintergrund der Bildung der P-SOL. ?40 Millionen Menschen leben in Armut, manche in allerschlimmster Armut, und 20 Millionen leben von weniger als 20 Dollar im Monat. Die PT kam aus den Tiefen der Arbeiterklasse. Sie wurde aus großen betrieblichen Kämpfen heraus gebildet ? Lula war ein bedeutender Gewerkschaftsführer der Metallarbeiter ? und sie wurde bezeichnenderweise in einer Arbeiterhochburg von São Paulo gegründet. Wie weit sich die PT und ihre Führung von diesen Wurzeln entfernt hat, wurde offensichtlich, als ich und die anderen Abgeordneten in einem Nobelhotel in Brasilia aus der Partei ausgeschlossen wurden.
Nach der Gründung der PT wurde 1984 die Bewegung der landlosen ArbeiterInnen Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) gegründet. Welche Opfer der Aufbau von PT und MST forderte, läßt sich erahnen, wenn allein in meiner Region 800 AktivistInnen in ihrem Kampf zum Aufbau dieser Organisationen getötet wurden.
Nach der Niederlage der PT bei den Wahlen 1989 und den Veränderungen der weltpolitischen Lage wurde diese erste heroische Phase der Beteiligungen an den sozialen Kämpfen abgelöst von einer vorsichtigeren Herangehensweise durch die Führung und einer Hinwendung vor allem zur Wahlebene. Wir mussten sieben Jahre die neoliberale Politik der Cardoso-Regierung erdulden. Über lange Zeit gab es in Brasilien mehr Widerstand gegen Privatisierung als beispielsweise in Argentinien. Dort unterstützten die rechten Gewerkschaftsführer den Privatisierungsprozess und 60% der Industrien wurden dem Privatsektor ausgehändigt. Letztendlich privatisierte Cardoso auch in Brasilien 70% der staatseigenen Betriebe.?
Ganz Lateinamerika wurde einem Ausverkauf seiner wertvollen Naturschätze unterworfen, oft an imperialistische Firmen aus dem Ausland. Kürzlich kommentierte das Newsweek-Magazin: ?Energie ist ein emotionales Thema in Lateinamerika, wo Öl- und Gasreserven ebenso Teile des nationalen Erbes sind wie vorkolumbianische Kunstwerke.? Historisch hat das riesigen Widerstand gegen den Ausverkauf dieser Naturressourcen und die Vergabe günstiger Extra-Ausbeutungsbedingungen gegenüber den ArbeiterInnen und BäuerInnen des Kontinents bedeutet.
Dies führte in der Vergangenheit zur Verstaatlichung wichtiger Energie- und anderer Branchen: Mexiko verstaatlichte seine Ölindustrie, indem es 1938 die US- und britischen Firmen in den Besitz der öffentlichen Hand zurückführte und in seiner Verfassung immer noch jede Auslandsinvestitionen in der Öl- und Gasproduktion verbietet. Trotzdem versuchte der rechte Präsident Vincente Fox die Enegieerzeugungs- und petrochemischen Industrien für private Investoren zu öffnen, was jedoch vom mexikanischen Kongress blockiert wurde. Fox sucht weiter Mittel und Wege das zu umgehen; so beteiligt er private imperialistische Firmen bei der ?Erkundung und Produktion?, deren Kosten werden durch den Staat erstattet. In anderen südamerikanischen Ländern ging dieser Prozess viel weiter.
In Bolivien zum Beispiel wurde 1996 ein 51%-Anteil am Gassektor an ausländische Konzerne wie Royal Dutch Shell und Spaniens Repsol-YPF verkauft. Trotz gegenteiliger Versprechungen brachte das weder dem bolivianischen Staat noch den Massen irgendeinen Nutzen. 2003 löste der Versuch des bolivianischen Präsidenten, den Export von Erdgas nach Kalifornien und Mexiko zu organisieren, einen Massenaufstand aus, der zu seinem Rücktritt kaum 14 Monate nach seinem Amtsantritt führte. Jetzt gibt es die erste Volksabstimmung in der Geschichte des Landes zur Erdgaspolitik, bei der ein Arbeiterführer erklärte: ?Das Volk fordert, dass das Gas von den transnationalen Konzernen zurückgeholt wird?.
Argentinien, wo die Privatisierung weiter fortgeschritten ist, steht, angesichts des nahen Winters, vor Engpässen bei der Gasversorgung. Dies hat Rückwirkungen auf Chile und Uruguay, die Energieexporte aus Argentinien erhalten. Kein Wunder, dass ?Newsweek? über die ?wachsende Unzufriedenheit mit der Privatisierung der Energieressourcen in ganz Lateinamerika? klagt. Aber diese Stimmung gibt es nicht nur beim Thema Energie, sondern bei den Themen Privatisierung und Neoliberalismus im Allgemeinen, die nunmehr weithin bei den Massen als Katastrophe gesehen werden.
Nach der Gründung der PT wurde 1984 die Bewegung der landlosen ArbeiterInnen Movimento dos Trabalhadores Rurais Sem Terra (MST) gegründet. Welche Opfer der Aufbau von PT und MST forderte, läßt sich erahnen, wenn allein in meiner Region 800 AktivistInnen in ihrem Kampf zum Aufbau dieser Organisationen getötet wurden.
Nach der Niederlage der PT bei den Wahlen 1989 und den Veränderungen der weltpolitischen Lage wurde diese erste heroische Phase der Beteiligungen an den sozialen Kämpfen abgelöst von einer vorsichtigeren Herangehensweise durch die Führung und einer Hinwendung vor allem zur Wahlebene. Wir mussten sieben Jahre die neoliberale Politik der Cardoso-Regierung erdulden. Über lange Zeit gab es in Brasilien mehr Widerstand gegen Privatisierung als beispielsweise in Argentinien. Dort unterstützten die rechten Gewerkschaftsführer den Privatisierungsprozess und 60% der Industrien wurden dem Privatsektor ausgehändigt. Letztendlich privatisierte Cardoso auch in Brasilien 70% der staatseigenen Betriebe.?
Ganz Lateinamerika wurde einem Ausverkauf seiner wertvollen Naturschätze unterworfen, oft an imperialistische Firmen aus dem Ausland. Kürzlich kommentierte das Newsweek-Magazin: ?Energie ist ein emotionales Thema in Lateinamerika, wo Öl- und Gasreserven ebenso Teile des nationalen Erbes sind wie vorkolumbianische Kunstwerke.? Historisch hat das riesigen Widerstand gegen den Ausverkauf dieser Naturressourcen und die Vergabe günstiger Extra-Ausbeutungsbedingungen gegenüber den ArbeiterInnen und BäuerInnen des Kontinents bedeutet.
Dies führte in der Vergangenheit zur Verstaatlichung wichtiger Energie- und anderer Branchen: Mexiko verstaatlichte seine Ölindustrie, indem es 1938 die US- und britischen Firmen in den Besitz der öffentlichen Hand zurückführte und in seiner Verfassung immer noch jede Auslandsinvestitionen in der Öl- und Gasproduktion verbietet. Trotzdem versuchte der rechte Präsident Vincente Fox die Enegieerzeugungs- und petrochemischen Industrien für private Investoren zu öffnen, was jedoch vom mexikanischen Kongress blockiert wurde. Fox sucht weiter Mittel und Wege das zu umgehen; so beteiligt er private imperialistische Firmen bei der ?Erkundung und Produktion?, deren Kosten werden durch den Staat erstattet. In anderen südamerikanischen Ländern ging dieser Prozess viel weiter.
In Bolivien zum Beispiel wurde 1996 ein 51%-Anteil am Gassektor an ausländische Konzerne wie Royal Dutch Shell und Spaniens Repsol-YPF verkauft. Trotz gegenteiliger Versprechungen brachte das weder dem bolivianischen Staat noch den Massen irgendeinen Nutzen. 2003 löste der Versuch des bolivianischen Präsidenten, den Export von Erdgas nach Kalifornien und Mexiko zu organisieren, einen Massenaufstand aus, der zu seinem Rücktritt kaum 14 Monate nach seinem Amtsantritt führte. Jetzt gibt es die erste Volksabstimmung in der Geschichte des Landes zur Erdgaspolitik, bei der ein Arbeiterführer erklärte: ?Das Volk fordert, dass das Gas von den transnationalen Konzernen zurückgeholt wird?.
Argentinien, wo die Privatisierung weiter fortgeschritten ist, steht, angesichts des nahen Winters, vor Engpässen bei der Gasversorgung. Dies hat Rückwirkungen auf Chile und Uruguay, die Energieexporte aus Argentinien erhalten. Kein Wunder, dass ?Newsweek? über die ?wachsende Unzufriedenheit mit der Privatisierung der Energieressourcen in ganz Lateinamerika? klagt. Aber diese Stimmung gibt es nicht nur beim Thema Energie, sondern bei den Themen Privatisierung und Neoliberalismus im Allgemeinen, die nunmehr weithin bei den Massen als Katastrophe gesehen werden.
PT-Verrat
Wie Babá kommentiert, setzte die Lula-Regierung das neoliberale Programm des Vorgängers Cardoso sogar verstärkt fort: ?Statt die zuvor geweckten politischen und sozialen Erwartungen der Massen zu befriedigen, ging Lula in die entgegengesetzte Richtung. Er hat sich mit den Säulen des internationalen Kapitalismus umgeben. Den Präsidenten-Posten der brasilianischen Bank besetzt der frühere Chef der Bank of Boston, der nun Lulas rechte Hand ist.
Bevor er an die Macht kam, versprach er, zehn Millionen neue Jobs zu schaffen, aber in den letzten anderthalb Jahren kam es zu einem katastrophalen Verlust von einer Million Jobs. Zum Beispiel liegt die Arbeitslosigkeit in São Paulo bei 20% und der eklatante Jobmangel zwingt mittlerweile 60% der brasilianischen Beschäftigten zur Arbeit im ?informellen Sektor?. Lula hat die Diktate des IWF vollständig akzeptiert , was sich an seiner Bereitschaft zeigt, die Schulden und 50 Milliarden Dollar Zinsen an imperialistische Banken und Firmen zu zahlen. 2003 verwendete die Regierung 54,61% des Haushalts für den Schuldendienst. Nicht einmal Cardoso gab so viel dafür aus. Und dies zu einer Zeit, in der Präsident Kirchner in Argentinien 2003 den Schuldendienst teilweise einstellte.?
Die Last der Auslandsschulden und ihre Wirkung auf den Lebensstandard in Brasilien ist den ArbeiterInnen durchaus bewusst. Für das Welt Sozial Forum in Mumbai erstellte der Verband der Steuer- und Finanzbeschäftigten der brasilianischen Bundesregierung ein Dokument ? sowohl detaillierter Bericht, als auch flammende Anprangerung ? das die massive Last offenbart, die der Arbeiterklasse und den Armen Brasiliens durch die Schulden auferlegt wird. Babá erklärt, wie die Stimmung sich seit der Wahl Lulas veränderte: ?Als Lula gewählt wurde, bekam er einen beispiellosen Empfang durch die Massen. In der Wahl 2002 (er trat das Amt Anfang 2003 an) bekamen die PT und Lula mehr Stimmen als Bush bei seiner Wahl ? 52 Millionen Stimmen. Die Zustimmungsquote stieg auf 80%. Diese ist mittlerweile scharf zurückgegangen. Im Juni fiel die Popularitätsquote der Regierung auf ihren bisher niedrigsten Stand mit 29,4% ? nicht überraschend, angesichts der Rückzüge und des Verrats der Regierung.
Niemand bekommt dies mehr zu spüren als die Millionen Landloser. Lula versprach, die Forderungen der MST nach einer Million Ansiedlungen bis 2006 zu erfüllen, aber dies wird ein ferner Traum bleiben, wenn man es der Regierung überlässt. Ende 2003 waren nur 13.000 Familien angesiedelt geworden ? dies liegt weit unter den 60.000 Ansiedlungen, die die Regierung versprochen hatte. Es liegt auch noch unterhalb der 120.000 Ansiedlungen, die die MST für 2003 gefordert hatte. Dies hat die Landlosen nicht von Landbesetzungen abgehalten, die oft von der MST, aber auch von anderen, organisiert wurden. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit den Großgrundbesitzern und deren bewaffneten Kräften, in deren Verlauf ArbeiterInnen getötet und AktivistInnen unter einer PT-geführten Regierung eingesperrt wurden.
Während dieser Vorgänge versucht Lula, die 5.000 reichsten Familien im Land zu beschwichtigen, deren Reichtum so groß wie 45% des Bruttosozialprodukts des Landes ist. Einer der bedeutsamsten jüngsten Konflikte ? die einen entscheidenden Faktor bei der Bildung der neuen Partei darstellten ? war Lulas Angriff auf die 600.000 Bundesangestellten. Er schmähte sie als ?privilegiert?, als er das Rentenalter erhöhte und versuchte alle ihre Errungenschaften der Vergangenheit zu untergraben. Historisch betrachtet spielten eben jene ArbeiterInnen eine entscheidende, vielleicht die wichtigste Rolle bei der Bildung der PT. Genau die Kraft, die half sie ? die PT und die Lula-Regierung ? zu schaffen, wird jetzt brutal angegriffen. Folglich bildeten viele von ihnen eine wichtige Basis für die neue Partei.
?Diese ?Reform? wurde ursprünglich von dem früheren Präsidenten Cardoso vorgeschlagen und von der PT abgelehnt, die jetzt eine völlige Kehrtwende in dieser und in vielen anderen Fragen macht, die die tägliche Existenz der Arbeiterklasse betrifft. Die Durchschnittslöhne fielen, die Wirtschaft schrumpfte letztes Jahr um 0,2% und im ersten Teil dieses Jahres war zwar ein gewisses Wachstum zu verzeichen, das jedoch durch das Wachstum der Bevölkerung aufgefressen wurde?.
Bevor er an die Macht kam, versprach er, zehn Millionen neue Jobs zu schaffen, aber in den letzten anderthalb Jahren kam es zu einem katastrophalen Verlust von einer Million Jobs. Zum Beispiel liegt die Arbeitslosigkeit in São Paulo bei 20% und der eklatante Jobmangel zwingt mittlerweile 60% der brasilianischen Beschäftigten zur Arbeit im ?informellen Sektor?. Lula hat die Diktate des IWF vollständig akzeptiert , was sich an seiner Bereitschaft zeigt, die Schulden und 50 Milliarden Dollar Zinsen an imperialistische Banken und Firmen zu zahlen. 2003 verwendete die Regierung 54,61% des Haushalts für den Schuldendienst. Nicht einmal Cardoso gab so viel dafür aus. Und dies zu einer Zeit, in der Präsident Kirchner in Argentinien 2003 den Schuldendienst teilweise einstellte.?
Die Last der Auslandsschulden und ihre Wirkung auf den Lebensstandard in Brasilien ist den ArbeiterInnen durchaus bewusst. Für das Welt Sozial Forum in Mumbai erstellte der Verband der Steuer- und Finanzbeschäftigten der brasilianischen Bundesregierung ein Dokument ? sowohl detaillierter Bericht, als auch flammende Anprangerung ? das die massive Last offenbart, die der Arbeiterklasse und den Armen Brasiliens durch die Schulden auferlegt wird. Babá erklärt, wie die Stimmung sich seit der Wahl Lulas veränderte: ?Als Lula gewählt wurde, bekam er einen beispiellosen Empfang durch die Massen. In der Wahl 2002 (er trat das Amt Anfang 2003 an) bekamen die PT und Lula mehr Stimmen als Bush bei seiner Wahl ? 52 Millionen Stimmen. Die Zustimmungsquote stieg auf 80%. Diese ist mittlerweile scharf zurückgegangen. Im Juni fiel die Popularitätsquote der Regierung auf ihren bisher niedrigsten Stand mit 29,4% ? nicht überraschend, angesichts der Rückzüge und des Verrats der Regierung.
Niemand bekommt dies mehr zu spüren als die Millionen Landloser. Lula versprach, die Forderungen der MST nach einer Million Ansiedlungen bis 2006 zu erfüllen, aber dies wird ein ferner Traum bleiben, wenn man es der Regierung überlässt. Ende 2003 waren nur 13.000 Familien angesiedelt geworden ? dies liegt weit unter den 60.000 Ansiedlungen, die die Regierung versprochen hatte. Es liegt auch noch unterhalb der 120.000 Ansiedlungen, die die MST für 2003 gefordert hatte. Dies hat die Landlosen nicht von Landbesetzungen abgehalten, die oft von der MST, aber auch von anderen, organisiert wurden. Dabei kam es zu Zusammenstößen mit den Großgrundbesitzern und deren bewaffneten Kräften, in deren Verlauf ArbeiterInnen getötet und AktivistInnen unter einer PT-geführten Regierung eingesperrt wurden.
Während dieser Vorgänge versucht Lula, die 5.000 reichsten Familien im Land zu beschwichtigen, deren Reichtum so groß wie 45% des Bruttosozialprodukts des Landes ist. Einer der bedeutsamsten jüngsten Konflikte ? die einen entscheidenden Faktor bei der Bildung der neuen Partei darstellten ? war Lulas Angriff auf die 600.000 Bundesangestellten. Er schmähte sie als ?privilegiert?, als er das Rentenalter erhöhte und versuchte alle ihre Errungenschaften der Vergangenheit zu untergraben. Historisch betrachtet spielten eben jene ArbeiterInnen eine entscheidende, vielleicht die wichtigste Rolle bei der Bildung der PT. Genau die Kraft, die half sie ? die PT und die Lula-Regierung ? zu schaffen, wird jetzt brutal angegriffen. Folglich bildeten viele von ihnen eine wichtige Basis für die neue Partei.
?Diese ?Reform? wurde ursprünglich von dem früheren Präsidenten Cardoso vorgeschlagen und von der PT abgelehnt, die jetzt eine völlige Kehrtwende in dieser und in vielen anderen Fragen macht, die die tägliche Existenz der Arbeiterklasse betrifft. Die Durchschnittslöhne fielen, die Wirtschaft schrumpfte letztes Jahr um 0,2% und im ersten Teil dieses Jahres war zwar ein gewisses Wachstum zu verzeichen, das jedoch durch das Wachstum der Bevölkerung aufgefressen wurde?.
Schlimmste Armut, obszöner Reichtum
Selbst die Zeitschriften des internationalen Großkapitals, wie die Financial Times, können gelegentlich lebendige Beispiele für die entsetzliche Armut geben, unter der die Massen in Brasilien leiden: ?Maria do Carmen holt Trinkwasser aus einer schlammigen Quelle in Acaua, einer abgelegenen staubigen Stadt in nordöstlichen brasilianischen Bundesstaat Piaui, wozu sie einen alten Farbbehälter verwendet. Ihre vier Kinder haben Dysenterie (Ruhr); sie essen eine Mahlzeit am Tag aus Reis und Bohnen. Sie helfen ihrem Vater beim Hüten einer Herde Ziegen, von denen die Hälfte während der letzten Trockenheit starb.? Millionen mangelt es am Lebensnotwendigen, wie ausreichender Ernährung, einem Dach über dem Kopf, … ?im Unterschied dazu zahlen reiche Familien in São Paulo den Gegenwert von drei Monatseinkommen von Frau do Carmen, um ihre Haustiere zu pflegen.?
Die Zeitschriften des Kapitals beklagen zwar diese Bedingungen, nehmen aber praktisch den Standpunkt der Bibel ein: ?Die Armen werden immer unter uns sein?. Was für sie zählt, sind die Interessen der sogenannten ?Wohlstandserzeuger?, der Kapitalisten, die unter modernen Bedingungen, besonders in der neokolonialen Welt, ein völlig parasitäres Leben führen. Unter ihrer Leitung findet tatsächlich ein Rückgang der Produktion statt, während sie fett werden und die Armen in eine Katastrophe geraten.
Die Spirale des Niedergangs wiederum, hat in ihrem Gefolge eine schockierende soziale Krise erzeugt, die sich in einer Zunahme der Raubüberfälle um 11% widerspiegelt und darin, dass junge Schwarze in Brasilien häufiger getötet werden als in Kolumbien. Die Mordrate ist die fünfthöchste der Welt und wie Babá betonte: ?zweitausend junge Leute sind in den letzten zwei Jahren ermordet worden.? Gleichzeitig stellen die Krankenhäuser mehr Fälle von Verbrennungen fest; da die Menschen gezwungen sind zu sparen, greifen sie auf billige Energiequellen wie Alkohol zurück.
Babá kommentiert weiter: ?Vor diesem Hintergrund hat Lula die Befehle des Kapitals ausgeführt, sowohl international als auch innenpolitisch. Er wird von Bush und Blair bewundert und bot sogar die Verwendung brasilianischer Truppen auf Haiti als Ersatz für US-Truppen an, die dann gegen irakische ArbeiterInnen und BäuerInnen eingesetzt werden können. Obendrein war die PT-Regierung jetzt in drei Korruptionsskandale verwickelt, die ihr einst sauberes Banner befleckten. Ein Korruptionsfall war der sogenannten ?Vampir-Skandal?; PT-Vertreter waren in den Kauf und Verkauf von Blut verwickelt. Lula selbst kaufte obszönerweise einen neuen Präsidentenjet zum Preis von 70 Millionen Dollar mit einem speziellen holzgetäfelten Badezimmer, während gleichzeitig der monatliche Mindestlohn um klägliche 6 Dollar erhöht wurde. Die Bitternis und Wut über diesen Verrat durch die Lula-Regierung führte uns, die vier Abgeordneten dazu, gegen die Regierung zu stimmen, was zu unserem Ausschluss aus der PT führte. Dies wiederum führte zur Schaffung der neuen Partei, in die wir große Hoffnungen setzen.?
Die Zeitschriften des Kapitals beklagen zwar diese Bedingungen, nehmen aber praktisch den Standpunkt der Bibel ein: ?Die Armen werden immer unter uns sein?. Was für sie zählt, sind die Interessen der sogenannten ?Wohlstandserzeuger?, der Kapitalisten, die unter modernen Bedingungen, besonders in der neokolonialen Welt, ein völlig parasitäres Leben führen. Unter ihrer Leitung findet tatsächlich ein Rückgang der Produktion statt, während sie fett werden und die Armen in eine Katastrophe geraten.
Die Spirale des Niedergangs wiederum, hat in ihrem Gefolge eine schockierende soziale Krise erzeugt, die sich in einer Zunahme der Raubüberfälle um 11% widerspiegelt und darin, dass junge Schwarze in Brasilien häufiger getötet werden als in Kolumbien. Die Mordrate ist die fünfthöchste der Welt und wie Babá betonte: ?zweitausend junge Leute sind in den letzten zwei Jahren ermordet worden.? Gleichzeitig stellen die Krankenhäuser mehr Fälle von Verbrennungen fest; da die Menschen gezwungen sind zu sparen, greifen sie auf billige Energiequellen wie Alkohol zurück.
Babá kommentiert weiter: ?Vor diesem Hintergrund hat Lula die Befehle des Kapitals ausgeführt, sowohl international als auch innenpolitisch. Er wird von Bush und Blair bewundert und bot sogar die Verwendung brasilianischer Truppen auf Haiti als Ersatz für US-Truppen an, die dann gegen irakische ArbeiterInnen und BäuerInnen eingesetzt werden können. Obendrein war die PT-Regierung jetzt in drei Korruptionsskandale verwickelt, die ihr einst sauberes Banner befleckten. Ein Korruptionsfall war der sogenannten ?Vampir-Skandal?; PT-Vertreter waren in den Kauf und Verkauf von Blut verwickelt. Lula selbst kaufte obszönerweise einen neuen Präsidentenjet zum Preis von 70 Millionen Dollar mit einem speziellen holzgetäfelten Badezimmer, während gleichzeitig der monatliche Mindestlohn um klägliche 6 Dollar erhöht wurde. Die Bitternis und Wut über diesen Verrat durch die Lula-Regierung führte uns, die vier Abgeordneten dazu, gegen die Regierung zu stimmen, was zu unserem Ausschluss aus der PT führte. Dies wiederum führte zur Schaffung der neuen Partei, in die wir große Hoffnungen setzen.?
Die neue Partei
Wer ist an der Bildung der Partei beteiligt? ?Die vier Abgeordneten spielten natürlich eine Schlüsselrolle?, erklärt Babá, ?besonders Heloísa Helena, die bei den Massen sehr populär ist. Sie unterstützte die neue Partei, bei der sie als Katalysator wirkte, in besonders mutiger Weise, auch als sie in Opposition zu ihrer eigenen Organisation, der Democracia-Socialista-(DS)-Tendenz, ging. Die Mehrheit der DS lehnte zwar die Partei-Ausschlüsse ab, unterstützte bis jetzt jedoch nicht die Bildung der neuen Partei und blieb in der PT. Obendrein gibt es zehn DS-Abgeordnete, die immer noch der PT anhängen und die Regierung unterstützen.
Wie allgemein bekannt, ist einer ihrer Mitglieder Miguel Rossetto, der Minister für landwirtschaftliche Entwicklung in der prokapitalistischen Lula-Regierung, unter der Angriffe auf die Landlosen stattfanden, die versucht hatten, Land zu besetzen.
Eine Reihe trotzkistischer Organisationen waren an der Errichtung der Partei beteiligt. Zu diesen gehören die Corrente Socialista dos Trabalhadores (CST ? Sozialistische Strömung der ArbeiterInnen), die Movimento Esquerda Socialista (MES ? Linkssozialistische Bewegung), Socialismo Revolucionário (Revolutionärer Sozialismus ? CWI Brasilien), Pólo de Resisténcia Socialista (PRS ? Pol des Sozialistischen Widerstands), die Movimento Terra, Trabalho e Liberdade (MTL ? Bewegung für Land, Arbeit und Freiheit) und Liberdade Vermelha (LV ? Rote Freiheit). Es gibt ein paar sehr wichtige linke und revolutionäre Intellektuelle und eine bedeutende Schicht von ArbeiterInnen, die keiner Organisation angehören.?
Was ist das Programm der P-SOL? ?Das Programm der Partei ist äußerst radikal und revolutionär. Es fordert einen ?revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus?, greift Kapitalismus und Imperialismus an, die die Menschheit in eine globale Krise führen. Es fordert auch die Notwendigkeit, dass in der neuen Partei Sozialismus und Demokratie als strategische Prinzipien verbunden und auf einer neuen Grundlage aufgebaut werden müssen, mit einer ?Strategie für Sozialismus? als einem fundamentalen Aspekt des Programms.
Es ist wichtig, dass es ?die Erfahrungen der totalitären und stalinistischen Regime angreift? und die ?Kapitulation vor der bestehenden Ordnung im Stile des dritten Weges der Sozialdemokratie? zurückweist. In einem Punkt zur Demokratie erklärt es speziell: ?Sozialismus kann nicht von Demokratie und Freiheit abgekoppelt werden ? wir brauchen breite Meinungsfreiheit und lehnen das Einparteienmodell ab?. Als richtiger Ausdruck der Stimmung des brasilianischen Volkes steht es auch für den Bruch mit dem Imperialismus und erklärt, dass es keine Unabhängigkeit oder Souveränität ohne einen Bruch mit der imperialistischen Herrschaft geben kann, die wiederum einen Bruch mit dem Kapitalismus bedeutet?.?
Wie allgemein bekannt, ist einer ihrer Mitglieder Miguel Rossetto, der Minister für landwirtschaftliche Entwicklung in der prokapitalistischen Lula-Regierung, unter der Angriffe auf die Landlosen stattfanden, die versucht hatten, Land zu besetzen.
Eine Reihe trotzkistischer Organisationen waren an der Errichtung der Partei beteiligt. Zu diesen gehören die Corrente Socialista dos Trabalhadores (CST ? Sozialistische Strömung der ArbeiterInnen), die Movimento Esquerda Socialista (MES ? Linkssozialistische Bewegung), Socialismo Revolucionário (Revolutionärer Sozialismus ? CWI Brasilien), Pólo de Resisténcia Socialista (PRS ? Pol des Sozialistischen Widerstands), die Movimento Terra, Trabalho e Liberdade (MTL ? Bewegung für Land, Arbeit und Freiheit) und Liberdade Vermelha (LV ? Rote Freiheit). Es gibt ein paar sehr wichtige linke und revolutionäre Intellektuelle und eine bedeutende Schicht von ArbeiterInnen, die keiner Organisation angehören.?
Was ist das Programm der P-SOL? ?Das Programm der Partei ist äußerst radikal und revolutionär. Es fordert einen ?revolutionären Bruch mit dem Kapitalismus?, greift Kapitalismus und Imperialismus an, die die Menschheit in eine globale Krise führen. Es fordert auch die Notwendigkeit, dass in der neuen Partei Sozialismus und Demokratie als strategische Prinzipien verbunden und auf einer neuen Grundlage aufgebaut werden müssen, mit einer ?Strategie für Sozialismus? als einem fundamentalen Aspekt des Programms.
Es ist wichtig, dass es ?die Erfahrungen der totalitären und stalinistischen Regime angreift? und die ?Kapitulation vor der bestehenden Ordnung im Stile des dritten Weges der Sozialdemokratie? zurückweist. In einem Punkt zur Demokratie erklärt es speziell: ?Sozialismus kann nicht von Demokratie und Freiheit abgekoppelt werden ? wir brauchen breite Meinungsfreiheit und lehnen das Einparteienmodell ab?. Als richtiger Ausdruck der Stimmung des brasilianischen Volkes steht es auch für den Bruch mit dem Imperialismus und erklärt, dass es keine Unabhängigkeit oder Souveränität ohne einen Bruch mit der imperialistischen Herrschaft geben kann, die wiederum einen Bruch mit dem Kapitalismus bedeutet?.?
Hin zu einer Massenarbeiterpartei
Dieses Programm steht links von denen anderer Linksparteien, die im letzten Jahrzehnt gegründet wurden, selbst links von jenem der Rifondazione Comunista in Italien, als diese erstmals 1991 gebildet wurde. Gleichzeitig ist die Partei keine vollständige revolutionäre trotzkistische Partei, da zu ihr eben auch Leute mit einem zentristischen und sogar linksreformistischen Hintergrund gehören. Sie stellt trotzdem in diesem Stadium einen wichtigen Schritt vorwärts für die fortgeschritteneren Schichten der Arbeiterklasse dar und bietet alle Aussichten, eine wichtige Waffe für die brasilianische Arbeiterklasse in ihren Kämpfen zu werden.
Entscheidend, um dies zu erreichen, wird die Organisation beträchtlicher trotzkistischer und marxistischer Kräfte innerhalb der Partei sein.
Ihre Aufgabe ist, der Partei zu helfen, das allgemeine Programm mit speziellen Forderungen ? mit Übergangscharakter ? zu den Tagesforderungen der Arbeiterklasse zu verbinden, hinter denen die Idee der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft steht. Chico de Oliveira, der oben erwähnt wurde, erklärte zwar, er sei ein Revolutionär, forderte trotzdem, kurz nach der Gründungskonferenz der P-SOL, dass Lula sofort ein Ausgabenprogramm einführe, notfalls ?Pyramiden baue?, um Arbeitsplätze zu schaffen und das schreckliche Leiden zu mildern, das aus der Arbeitslosigkeit entsteht. Diese Forderung ist nicht falsch. Die Socialist Party fordert ein Programm öffentlicher Arbeiten, aber wir stellen es als sozialistische und Übergangsforderung auf. Keynesianische Ökonomen schlagen auch vergrößerte Staatsausgaben in einer Rezession vor. Aber die Achillesferse des Keynesianismus, der den Rahmen des Kapitalismus nicht überschreitet, ist, dass er letztlich entweder durch beträchtliches Wachstum finanziert werden muss, was angesichts der Weltlage als auch der innenpolitischen Situation Brasiliens unwahrscheinlich ist, oder durch Besteuerung der Bourgeoisie, wodurch ein Streik des Kapitals riskiert würde. Wenn auf der anderen Seite der Arbeiterklasse Steuern auferlegt werden, würde das den Markt einschränken, dadurch Arbeitslosigkeit in anderen Bereichen schaffen und so das ganze Ziel der Übung zunichte machen.
Fragen wie diese ? wie man Forderungen zur Schuldenfrage aufgreift und sie mit den täglichen Problemen der Arbeiterklasse verbindet ? werden Ursache von Debatten und Diskussionen in der neuen Partei sein.
Wie sieht Babá die innere Organisation von P-SOL? ?Die Statuten zeigen klar, dass Tendenzen und Gruppen ? und ebenso Leute, die keiner Tendenz angehören ? volles Recht genießen, ihre Position innerhalb der Partei auszudrücken, so wie ihre Position öffentlich, im Rahmen der Statuten, darzulegen. Es gibt viele Fragen, die noch nicht entschieden wurden, beispielsweise wie ParlamentskandidatInnen aufgestellt werden, wie man mit den Gehältern von Abgeordneten umgehen wird etc. Es herrscht volle Demokratie innerhalb der Partei, aber auch wir müssen bereit sein, Entscheidungen zu treffen und gemäß ihnen zu handeln. Am Anfang wurden Entscheidungen durch Konsens und Vereinbarung zwischen Parteien und Tendenzen erreicht, aber wir müssen uns darauf vorbereiten, Entscheidungen auf der Grundlage von Mehrheitsabstimmungen zu treffen.?
Wie sehen Babás Hoffnungen für die Zukunft dieser Partei und der brasilianischen Arbeiterklasse aus? ?Ich glaube, wir haben mit der Schaffung dieser Partei einen Durchbruch in Brasilien geschafft. Es geschah sehr schnell, auf Grund der sich rapid ändernden Lage. Ein Beispiel dafür: Anfang 2003, gerade nach Lulas Wahl, kamen 40.000, um ihn in Brasilia willkommen zu heißen. Dies zeigte die große Begeisterung und die großen Erwartungen der Massen. Kürzlich, auf der Beerdigung von Leonel Brizola (Führer der PDT ? Partido Democrático Trabalhista) hier in Rio, waren 10.000 da und die meisten von ihnen buhten Lula aus. Als jedoch Heloísa Helena ankam, jubelte ihr die Menge zu.
Die explosive wirtschaftliche und soziale Lage in Brasilien kann klar zum Wachstum der neuen Partei führen. Es wird viele Probleme, Debatten und Diskussionen geben, aber diese Partei beginnt auf einem bereits höheren politischen Niveau als die PT bei ihrer Gründung. Obendrein kann sie ein Beispiel für die ArbeiterInnen in ganz Lateinamerika und vielleicht Europa und dem Rest der Welt werden. Wenn sie eine Massenbasis aufbaut und an die Macht kommt, wird sie mit dem IWF und Kapitalismus brechen, sich weigern, die Schulden zu zahlen, und den Kampf für sozialistische Veränderung führen.
Kapitalismus bringt nicht nur Massenvernichtungswaffen hervor, sondern entzündet auch ?wirtschaftliche Bomben? gegen die Massen: Rezessionen und Krisen, die Leben vernichten. Wir müssen dem ein Ende machen ? und die erste Aufgabe ist die Schaffung einer Arbeitermassenpartei. Die Bildung von P-SOL ist ein großer Schritt in diese Richtung.?
Entscheidend, um dies zu erreichen, wird die Organisation beträchtlicher trotzkistischer und marxistischer Kräfte innerhalb der Partei sein.
Ihre Aufgabe ist, der Partei zu helfen, das allgemeine Programm mit speziellen Forderungen ? mit Übergangscharakter ? zu den Tagesforderungen der Arbeiterklasse zu verbinden, hinter denen die Idee der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft steht. Chico de Oliveira, der oben erwähnt wurde, erklärte zwar, er sei ein Revolutionär, forderte trotzdem, kurz nach der Gründungskonferenz der P-SOL, dass Lula sofort ein Ausgabenprogramm einführe, notfalls ?Pyramiden baue?, um Arbeitsplätze zu schaffen und das schreckliche Leiden zu mildern, das aus der Arbeitslosigkeit entsteht. Diese Forderung ist nicht falsch. Die Socialist Party fordert ein Programm öffentlicher Arbeiten, aber wir stellen es als sozialistische und Übergangsforderung auf. Keynesianische Ökonomen schlagen auch vergrößerte Staatsausgaben in einer Rezession vor. Aber die Achillesferse des Keynesianismus, der den Rahmen des Kapitalismus nicht überschreitet, ist, dass er letztlich entweder durch beträchtliches Wachstum finanziert werden muss, was angesichts der Weltlage als auch der innenpolitischen Situation Brasiliens unwahrscheinlich ist, oder durch Besteuerung der Bourgeoisie, wodurch ein Streik des Kapitals riskiert würde. Wenn auf der anderen Seite der Arbeiterklasse Steuern auferlegt werden, würde das den Markt einschränken, dadurch Arbeitslosigkeit in anderen Bereichen schaffen und so das ganze Ziel der Übung zunichte machen.
Fragen wie diese ? wie man Forderungen zur Schuldenfrage aufgreift und sie mit den täglichen Problemen der Arbeiterklasse verbindet ? werden Ursache von Debatten und Diskussionen in der neuen Partei sein.
Wie sieht Babá die innere Organisation von P-SOL? ?Die Statuten zeigen klar, dass Tendenzen und Gruppen ? und ebenso Leute, die keiner Tendenz angehören ? volles Recht genießen, ihre Position innerhalb der Partei auszudrücken, so wie ihre Position öffentlich, im Rahmen der Statuten, darzulegen. Es gibt viele Fragen, die noch nicht entschieden wurden, beispielsweise wie ParlamentskandidatInnen aufgestellt werden, wie man mit den Gehältern von Abgeordneten umgehen wird etc. Es herrscht volle Demokratie innerhalb der Partei, aber auch wir müssen bereit sein, Entscheidungen zu treffen und gemäß ihnen zu handeln. Am Anfang wurden Entscheidungen durch Konsens und Vereinbarung zwischen Parteien und Tendenzen erreicht, aber wir müssen uns darauf vorbereiten, Entscheidungen auf der Grundlage von Mehrheitsabstimmungen zu treffen.?
Wie sehen Babás Hoffnungen für die Zukunft dieser Partei und der brasilianischen Arbeiterklasse aus? ?Ich glaube, wir haben mit der Schaffung dieser Partei einen Durchbruch in Brasilien geschafft. Es geschah sehr schnell, auf Grund der sich rapid ändernden Lage. Ein Beispiel dafür: Anfang 2003, gerade nach Lulas Wahl, kamen 40.000, um ihn in Brasilia willkommen zu heißen. Dies zeigte die große Begeisterung und die großen Erwartungen der Massen. Kürzlich, auf der Beerdigung von Leonel Brizola (Führer der PDT ? Partido Democrático Trabalhista) hier in Rio, waren 10.000 da und die meisten von ihnen buhten Lula aus. Als jedoch Heloísa Helena ankam, jubelte ihr die Menge zu.
Die explosive wirtschaftliche und soziale Lage in Brasilien kann klar zum Wachstum der neuen Partei führen. Es wird viele Probleme, Debatten und Diskussionen geben, aber diese Partei beginnt auf einem bereits höheren politischen Niveau als die PT bei ihrer Gründung. Obendrein kann sie ein Beispiel für die ArbeiterInnen in ganz Lateinamerika und vielleicht Europa und dem Rest der Welt werden. Wenn sie eine Massenbasis aufbaut und an die Macht kommt, wird sie mit dem IWF und Kapitalismus brechen, sich weigern, die Schulden zu zahlen, und den Kampf für sozialistische Veränderung führen.
Kapitalismus bringt nicht nur Massenvernichtungswaffen hervor, sondern entzündet auch ?wirtschaftliche Bomben? gegen die Massen: Rezessionen und Krisen, die Leben vernichten. Wir müssen dem ein Ende machen ? und die erste Aufgabe ist die Schaffung einer Arbeitermassenpartei. Die Bildung von P-SOL ist ein großer Schritt in diese Richtung.?
Übersetzung: Wolfram Klein