Die SAV kandidiert in Rostock mit der SAV / Liste gegen Sozialkahlschlag
Am 13. Juni finden in Rostock die Kommunalwahlen statt. Zeit für die etablierten Parteien, mal wieder „Bürgernähe“ zu zeigen und auf Stimmenfang zu gehen, um uns dann nach der Wahl wieder das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Doch ganz so einfach wollen wir ihnen das nicht machen und treten ihnen mit unserer Kandidatur (SAV / Liste gegen Sozialkahlschlag) entgegen. Wir wollen damit der Wut der ArbeiterInnen, Erwerbslosen, Jugendlichen, RentnerInnen, kurz gesagt dem Großteil der Rostocker Bevölkerung, eine Stimme geben und diese Wut in die Bürgerschaft reintragen.
Die Antwort der Politiker auf leere Stadtkassen sind Sozialkürzungen, Lohnraub, Arbeitsplatzvernichtung und Privatisierungen. Auch die PDS hat den sogenannten Sachzwängen nichts entgegenzusetzen und trägt viele Kürzungen mit. Mit teuren Prestigeprojekten sollten Investoren angelockt werden, doch zurück blieben nur noch größere Haushaltslöcher. Das Geld, das hier fehlt, steckt unter anderem bei Baulöwen wie Lochotzke in der Tasche.
Nazis können am 8. Mai mehr oder weniger ungestört demonstrieren, während linke Gegendemonstranten als Randalierer bezeichnet werden und AsylbewerberInnen in erbärmlichen Unterkünften wohnen müssen.
Im Gegensatz zu SPD, PDS, CDU, B90 und FDP steht die SAV das ganze Jahr über auf der Straße, diskutiert mit den Leuten und organisiert den Widerstand gegen diese Umverteilungspolitik zugunsten der Reichen und Superreichen. So war die SAV beispielsweise an der Organisierung der Demo am 21. Februar gegen den kommunalen und bundesweiten Sozialkahlschlag maßgeblich beteiligt. Zur Zeit kämpfen wir für den Erhalt der Verbraucherzentrale und verbinden diesen Kampf mit unserer Wahlkampagne.
Wir werden sowohl in der Bürgerschaft jede Kürzung bei der einfachen Bevölkerung ablehnen, als auch Proteste auf der Straße organisieren.
Wir wollen aber nicht nur Politik für, sondern hauptsächlich mit der Bevölkerung machen. Nur gemeinsam können wir uns das zurückholen, was die Politiker und Unternehmer uns geklaut haben.
von Frank Zimmermann, Rostock