Die Demo heute am 1. November zeigt: Die Wut verwandelt sich in Widerstand! Widerstand gegen die Kapitalisten und die große Koalition der Sozialräuber, die unseren Lebensstandard angreifen, die Sozialsysteme zerschlagen und Arbeitnehmerrechte abschaffen wollen. Traurig nur, dass sich dieser Widerstand gegen die Gewerkschaftsführungen durchsetzen muss.
Umso wichtiger ist die heutige Demonstration, denn sie wurde von unten organisiert und durchbricht die Blockade der Gewerkschaftsspitzen. Diese bundesweite Demo kann der Anfang dafür sein, mit Protesten und Streiks – örtlich, regional, landesweit und bundesweit – den Widerstand zu steigern.
Nötig sind politische Streiks und ein eintägiger Generalstreik. Dafür muss in den Gewerkschaften gekämpft werden. Dafür sollten aber auch die sozialen Bewegungen, Attac, die Erwerbslosengruppen eintreten.
Ein eintägiger Generalstreik würde allen Beschäftigten klar machen, was für eine Kraft sie haben. Er würde die Grundlage dafür legen, die Angriffe der Regierung und der Arbeitgeber zu stoppen und die Gewerkschaften und sozialen Bewegungen wieder in die Offensive bringen. Er würde die Banken, Versicherungen und Konzerne da treffen, wo es ihnen weh tut: am Profit.
Kampf in Gewerkschaften
Wenn sich Schröder, Merkel, Stoiber mit ihrem Sozialkahlschlag durchsetzen, wird nichts mehr so sein, wie es war. Armut, Entrechtung, Stress, mehr Krankheiten bei schlechterer medizinischer Versorgung, Brutalisierung der Gesellschaft – frühkapitalistische Verhältnisse im 21. Jahrhundert. Warum? Der Kapitalismus steckt in der Krise. Die Banken und Konzerne sanieren auf Kosten unseres Lebensstandards ihre Profite.
Die Wut dagegen wächst.
Und was machen die Gewerkschaftsspitzen? Statt die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten und Widerstand zu organisieren sitzen ver.di-Funktionäre in den Regierungskommissionen und handeln den Sozialabbau mit aus. Statt die Macht von acht Millionen Mitgliedern zu nutzen halten sie ihren SPD-Freunden den Rücken frei. Es ist ein Skandal, wenn DGB-Chef Sommer mit Stoiber plauscht, statt zur heutigen Demo zu mobilisieren!
Viele KollegInnen und AktivistInnen aus sozialen Bewegungen fragen sich, ob diese Gewerkschaften noch einen Pfifferling wert sind. Doch die Gewerkschaften sind nicht die Spitzen(gehalts)funktionäre. Die Gewerkschaften sind acht Millionen Mitglieder gegen deren Kraft, würde sie denn eingesetzt, der Sozialabbau nicht durchgesetzt werde könnte. Die Gewerkschaftsbosse haben ihren Frieden mit dem kapitalistischen System gemacht und akzeptieren die Profitlogik, die zum aktuellen Sozialkahlschlag führt. Die Beschäftigten und Erwerbslosen können das nicht akzeptieren. Wir fordern alle auf den Kampf auch in den Gewerkschaften aufzunehmen – gegen die heutige Führung und für kämpferische und demokratische Gewerkschaften. Das braucht eine grundlegende Kurskorrektur, eine inhaltlichen und personelle Alternative. Dazu ist der Aufbau von innergewerkschaftlichen Oppositionsstrukturen nötig, in denen sich kritische und kämpferische KollegInnen zusammenschließen können.
Die sozialen Bewegungen, Sozialforen, Attac und so weiter sollten mit den kämpferischen Teilen der Gewerkschaften zusammenarbeiten, statt sich auf die Spitzen zu orientieren. Sie sollten die Initiative für Proteste und Widerstand ergreifen und dadurch Druck auf die Gewerkschaftsspitzen ausüben und die kämpferischen Kräfte unterstützen.
Neue Arbeiterpartei
Doch das wird nicht reichen, um dem politischen Einheitsbrei der etablierten Parteien von SPD und Grünen bis CDU/CSU und FDP Paroli zu bieten. Diese Parteien vertreten die Interessen der Banken und Konzerne. Und auch die PDS ist in den Club der Sozialräuber eingetreten.
Beschäftigte, Jugendliche, Erwerbslose und RentnerInnen brauchen eine neue Interessensvertretung: Ein Partei, die konsequent auf ihrer Seite steht, alle Angriffe zu Lasten der Masse der Bevölkerung bekämpft. Mit einem Programm, das mit der Profitlogik des Kapitalismus bricht und für eine sozialistische Alternative eintritt, wird es möglich sein, die Interessen von ArbeitnehmerInnen, Erwerbslosen, Jugendlichen und RentnerInnen zu verteidigen.
Für den Aufbau einer solchen Partei setzt sich die SAV ein.
Sozialismus
Heute kämpfen die Sozialkassen mit sinkenden Einnahmen aufgrund von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen. Dabei wäre es mit dem heutigen gesellschaftlichen Wohlstand längst möglich, auch steigende Ausgaben für Gesundheit und Rente zu finanzieren. Ein kostenloses Gesundheitswesen ist möglich und nötig. Gesundheit und Bildung sind keine Almosen. Sie stehen allen zu.
Die Arbeitslosigkeit ist kein Schicksal. Nur gemessen an den Profiten ist für Millionen keine Verwendung. Öffentliche Investitionen in Gesundheit, Bildung, Soziales und Umweltschutz sind dringend nötig. Hier besteht Bedarf an neuen Arbeitsplätzen.
Durch Arbeitszeitverkürzung mit vollem Lohn- und Personalausgleich kann die vorhandene Arbeit auf alle verteilt werden. Nötig ist die Einführung der 30-Stunden-Woche als erstem Schritt in diese Richtung.
Finanziert werden kann das, wenn der Reichtum und Wohlstand dieser Gesellschaft nicht mehr in Form von Profiten und Eigentum bei Aktionären und Unternehmern landet.
Schluss mit der Diktatur der Banken und Konzerne.
Umgesetzt werden kann das, indem in den Banken, Konzernen und Versicherungen nicht mehr der Profit entscheidet, sondern indem Beschäftigten und Allgemeinheit die Produktion demokratisch kontrollieren und verwalten. Um das zu ermögliche, müssen die markt- und wirtschaftsbeherrschenden Konzerne in öffentliches Eigentum überführt werden.
Für eine solche sozialistische Gesellschaft kämpft die SAV. In internationaler Kooperation kann dann demokratisch geplant werden. Wirtschaftskrisen, Armut und Arbeitslosigkeit gehören dann der Vergangenheit an.
Das hat nichts zu tun mit der Diktatur einer abgehobenen Bürokratie wie in der DDR oder im Ost-Block. Für alle gewählten VertreterInnen muss jederzeitiger Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit gelten. Sie dürfen nicht mehr verdienen als einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn.
SAV
Die SAV wartet aber nicht auf eine solche Gesellschaft. Wir nehmen den Kampf für bessere Verhältnisse hier und heute auf.
Von uns ging zum Beispiel im Sommer der Vorschlag aus, eine Aktionskonferenz zur Vorbereitung dieser bundesweiten Demonstration gegen Sozialkahlschlag durchzuführen. Dadurch wurden AktivistInnen bundesweit zusammengebracht und dieser Widerstand von unten auf die Beine gestellt.
Der Widerstand lebt davon, dass sich möglichst viele beteiligen. Er baut aber auch darauf auf, dass ein Ausweg aus der kapitalistischen Misere aufgezeigt wird. Kämpf mit uns gegen Kahlschlag, Krise und Kapitalismus, für eine sozialistische Alternative.
Entscheidend ist, sich zu organisieren.
Mach mit bei der SAV – Sozialistische Alternative.