Die Proteste müssen jetzt verschärft werden
von Nelli, Berlin
Niemals zuvor in der Geschichte war vor Kriegsbeginn eine Anti-Kriegs-Bewegung zahlenmäßig so stark wie jetzt. Seit Herbst letzten Jahres waren überall auf der Welt zig Millionen Menschen auf den Straßen, um gegen den drohenden Krieg gegen Irak zu demonstrieren. Allein am 15. Februar, dem internationalen Aktionstag gegen den Krieg waren es laut Guardian 30 Millionen – mehr als 500.000 in Berlin, drei Millionen in Rom, 1,5 Millionen in London, 100.000 in New York…!
Wenn all’ diese Menschen es bisher nicht geschafft haben, Bush zu stoppen, was kann dann noch getan werden?
Die zahlenmäßige Stärke dieser Anti-Kriegs-Bewegung ist auch für Bush und Co nicht mehr zu ignorieren. Doch noch ist der Krieg nicht gestoppt. Die Kriegstreiber setzen alles daran ihren Krieg für Öl-Profite zu führen. Nicht zuletzt geht es ihnen darum, international zu zeigen, mit welcher Macht die Interessen der US-Multis durchgesetzt werden können. Für sie wäre ein Rückzug jetzt ein enormer Gesichtsverlust.
Um das zu erzwingen, ist eine weitere Verschärfung der Kampfmaßnahmen der Anti-Kriegs-Bewegung notwendig.
Demonstrationen, Blockaden, …
Zunächst geht es darum, auch weiterhin auf die Straße zu gehen und bei Demonstrationen und Protesten noch mehr Menschen einzubeziehen. Dann geht es darum, die Kriegstreiber zu behindern, wo immer es geht, zum Beispiel mit Blockaden vor US-Stützpunkten und bei Häfen und Flughäfen, die der Kriegslogistik dienen.
„Jugend gegen Krieg“-Gruppen können dabei eine wichtige Rolle spielen. Sie können auch aufzeigen, wie deutsche Konzerne mit ihren Geschäften in den Krieg verwickelt sind. Demonstrationen gegen die Deutsche Bank und DaimlerChrysler können deren Rüstungsprofite offen legen. „Inspektionen“ bei diesen Konzernen können die Gefahren, die von ihnen ausgehen, aufzeigen.
Dabei geht es darum, auch dort die Beschäftigen zu gewinnen: Ob in Stützpunkten oder in Rüstungsbetrieben, es gibt genug sinnvolle Arbeit, um allen Beschäftigen eine Arbeitsplatzgarantie zu geben, wenn auf zivile Produktion und Entmilitarisierung gesetzt wird. Auch dafür kämpfen wir.
… Schülerstreiks …
Gleichzeitig muss es darum gehen, keinerlei Hilfe für den Krieg aus Deutschland zuzulassen: Die deutschen Soldaten müssen sofort aus Kuwait und vom Horn von Afrika abgezogen, AWACS-Einsätze verhindert und der deutsche Luftraum und die US-Stützpunkte den Kriegshandlungen entzogen werden.
Dazu muss die rot-grüne Regierung gezwungen werden. Die rot-grüne Regierung laviert in der Kriegsfrage gemäß den Interessen der deutschen Banken und Konzerne, nicht im Interesse der Anti-Kriegs-Bewegung.
Dagegen kann nur konsequenter Widerstand Erfolg haben: SchülerInnen und Studierende werden am Tag X bundesweit streiken und zeigen, dass dann nicht einfach alles so weiter geht wie bisher. In den meisten Städten gibt es am Tag X abends auch Kundgebungen, am Samstag danach sind regionale Demonstrationen und den Samstag darauf bundesweite Aktionen geplant.
… Streiks!
Die Schülerstreiks können auch ein Anfang werden, überall die Arbeit Arbeit sein zu lassen. Denn die Interessen der Banken und Konzerne, die hinter der Haltung der Regierung stehen, kann man am besten angreifen, wenn man sie mit der Macht der Beschäftigen konfrontiert: Mit Streiks.
Viele GewerkschafterInnen haben an den Demonstrationen am 15. Februar teilgenommen. Wenn die Gewerkschaften die Beschäftigten in den Betrieben zu weitergehenden Kampfmaßnahmen wie Streiks aufrufen würden, könnte der dadurch entstehende ökonomische und politische Druck der Anti-Kriegs-Bewegung die nötige Kraft geben, um den drohenden Krieg zu verhindern.
Die beiden britischen Lokführer, die ihren Dienst verweigerten um den Transport von Munition zu verhindern, zeigen im Kleinen, was im Großen für alle Beschäftigten gilt: Ohne ihre Arbeitskraft kann ein Krieg nicht geführt werden, ihre Kampfkraft, ausgedrückt in Form von Streiks würde einen Krieg stoppen können.
Jugend gegen Krieg
Die „Jugend gegen Krieg“-Gruppen, die es mittlerweile in vielen Städten gibt, werden eine wichtige Rolle dabei spielen, die Schülerstreiks auf die Beine zu stellen. Geplant ist aber auch schon im Vorfeld der Streiks auf Beschäftigte und Gewerkschaften zuzugehen, um die Streik-Idee zu verbreiten. Dafür wird es auf der Website www.Jugend-gegen-Krieg.org einen Aufruf geben, der möglichst breit eingesetzt werden soll.
Eine kämpferische Jugendbewegung gegen den Krieg wird den Herrschenden einheizen. Alle Jugendlichen, die jetzt gegen den Krieg aktiv werden, werden auch danach mit ganz neuen Erfahrungen ausgestattet die Welt betrachten. Dieser Krieg zeigt auf: Eine andere Welt ist nötig.