Empire oder Imperialismus?

Globalisierung und Nationalstaat, Industriegesellschaft und Neue Technologien, Arbeiterklasse und Multitude – eine Auseinandersetzung mit Michael Hardt und Antonio Negri

von Sascha Stanicic

„Diese Revolution wird keine Macht kontrollieren können – weil Biomacht und Kommunismus, Kooperation und Revolution in Liebe, Einfachheit und auch in Unschuld vereint bleiben. Darin zeigen sich die nicht zu unter­drückende Leichtigkeit und das Glück, Kommunist zu sein.“ – Mit diesen Worten endet eines der meistdebattierten Bücher des Jahres 2002: „Empire – Die neue Weltordnung“ von Michael Hardt und Antonio Negri.

Ed Vuilliamy schrieb im britischen Observer, das Buch rehabilitiere das „K-Wort – Kommunismus“. Und tat­sächlich ist in den letzten Jahren kaum ein einflussreiches und in einem großen Verlag erschienenes Buch so of­fensiv und positiv mit dem Kommunismus umgegangen, wie es Hardt und Negri in Empire tun. Das macht sicher auch den Reiz des Buches aus, denn es formuliert in radikaler Weise einen großen Anspruch: die Erklärung eines – angeblichen – neuen Zeitalters. Eine Erklärung, die den Marxismus und andere Erklärungsansätze hinter sich lassen will. So wurde das Buch von dem polnischen Philosophen Slavoj Zizek als ein „kommunistisches Manifest für unsere Zeit“ bezeichnet.

Selbst viele kritische Rezensionen bezeichnen das Buch als lesenswert und gewinnen ihm etwas Positives ab. Es scheint, als ob die geballte Ladung unverständlicher Thesen, der massenhafte Gebrauch von Fremdwörtern und die Bezugnahme auf Dutzende Philosophen eine solch einschüchternde Wirkung haben, dass kaum jemand sich traut Empire als das zu bezeichnen, was es ist: viele Wörter und wenig Inhalt! Ein unwissenschaftliches Werk, dessen Methode es ist eine Behauptung nach der anderen aufzustellen ohne diese durch Fakten oder empirische Erkenntnisse zu belegen. Ein Buch, dass in der Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung nicht zu mehr politischer Klarheit führen wird, sondern Nebel wirft. Die Annahme der wenigen politischen, strategischen und programmatischen Vorschläge von Hardt und Negri würde die Bewegung zurückwerfen. Und es kann solche AktivistInnen, die in Empire eine moderne Anwendung von Marxismus und Kommunismus sehen nur abschrecken. In diesem Sinne ist eine Absage an Empire dringend geboten.

Es ist eine Qual dieses Buch zu lesen – zumindest für jeden Menschen ohne abgeschlossenes Philosophie- und Soziologie-Studium. Viele der geäußerten Ideen kann man nur als obskur bezeichnen, es bleibt auf jeder Seite ab­strakt und widerspricht sich in einigen Fragen selber. Die Hauptaussagen hätte man statt auf 460 Seiten auch auf 60 Seiten zusammen fassen können.

In dem Buch sind alle korrekten Aussagen nicht neu und alle neuen Aussagen nicht korrekt.

US-Imperialismus und die Kriegsfrage

„Das Empire materialisiert sich unmittelbar vor unseren Augen. Über mehrere Jahrzehnte hinweg, in deren Verlauf Kolonialregimes gestürzt wurden, und schließlich unvermittelt, als die sowjetischen Grenzen des kapitalistischen Weltmarkts endgültig zusammenbrachen, waren wir Zeugen einer unaufhaltsamen und unumkehrbaren Globalisierung des ökonomischen und kulturellen Austauschs. Mit dem globalen Markt und mit globalen Produktionsabläufen entstand eine globale Ordnung, eine neue Logik und Struktur der Herrschaft – kurz, eine neue Form der Souveränität. Das Empire ist das politische Subjekt, das diesen globalen Austausch tatsächlich reguliert, die souveräne Macht, welche die Welt regiert.“

„Unsere grundlegende Hypothese ist deshalb, dass Souveränität eine neue Form angenommen hat, sie eine Reihe nationaler und supranationaler Organismen verbindet, die eine einzige Herrschaftslogik eint. Diese neue globale Form der Souveränität ist es, was wir Empire nennen.“

„Im Gegensatz zum Imperialismus etabliert das Empire kein territoriales Zentrum der Macht, noch beruht es auf von vorne herein festgelegten Grenzziehungen und Schranken. Es ist dezentriert und deterritorialisierend, ein Herrschaftsapparat, der Schritt für Schritt den globalen Raum in seiner Gesamtheit aufnimmt, ihn seinem offenen und sich weitenden Horizont einverleibt.“

„Die Vereinigten Staaten  bilden nicht das Zentrum eines imperialistischen Projekts und tatsächlich ist dazu heute kein Nationalstaat in der Lage. Der Imperialismus ist vorbei. Keine Nation kann in dem Sinne die Weltführung be­anspruchen, wie die modernen europäischen Nationen das taten.
Die USA nehmen allerdings im Empire eine privilegierte Stellung ein, doch leitet sich dieses Privileg nicht aus ih­ren Ähnlichkeiten zu den alten europäischen Mächten ab, sondern aus den Unterschieden.“

(alle Zitate aus dem Vorwort von Empire)

Der Leser und die Leserin mögen das ausführliche Zitieren an dieser Stelle verzeihen, aber die zitierten Textpassagen fassen wichtige Gedanken von Hardt und Negri in ihren eigenen Worten zusammen.

Hardt und Negri beschreiben das Empire als die post-imperialistische Weltordnung. Eine Weltordnung, die nicht mehr von Nationalstaaten dominiert wird, sondern in der sich eine die ganze Welt umfassende Macht etabliert hat, welche kein Machtzentrum mehr besitzt. Das Empire befindet sich überall – oder am „Nicht-Ort“. Es hat kein Innen und kein Außen. Den USA wird nur eine „privilegierte Stellung“ eingeräumt. In der „Pyramide der globalen Konstitution“ stehen sie an der Spitze, ohne jedoch eine „Weltführung“ beanspruchen zu können.

Militärische Interventionen werden nicht als Konflikte verschiedener Nationalstaaten betrachtet, sondern als Polizeimaßnahmen innerhalb des Empire. Tatsächlich schreiben sie dem Empire durchaus positive Attribute zu. So heißt es auf Seite 179 „Schließlich sei noch darauf hingewiesen, dass Entwicklung und Expansion des Empire auf einer Vorstellung von Frieden beruhen.“
Tatsächlich gehen Hardt und Negri davon aus, dass die Zeiten scharfer Konkurrenz, von Konflikten und Kriegen der Vergangenheit angehören. Sie verstehen nicht, dass der Zusammenbruch des Stalinismus und die durch die ka­pitalistische Niedergangsphase ausgelöste verschärfte Weltmarktkonkurrenz die Konflikte zwischen den kapitalis­tischen Mächten wieder wachsen lässt. Der Grund hierfür ist, dass die Systemkonkurrenz zwischen Stalinismus und Kapitalismus die imperialistischen Staaten dazu zwang, sich gegen den gemeinsamen Feind zusammen zu raufen und Konflikte zwischen sich selber zu begrenzen.
Gerade in der Frage der Einschätzung von Kriegen bzw. militärischen Interventionen und der Rolle von internatio­nalen Institutionen wie der UNO einerseits und den USA andererseits widersprechen sich die Autoren jedoch. Das sei ebenfalls in einigen Zitaten gezeigt:

So heißt es auf Seite 51: „Militärinterventionen sind heute immer seltener auf Entscheidungen innerhalb der alten internationalen Ordnung oder sogar von UN-Strukturen zurückzuführen. Häufiger werden sie einseitig von den USA diktiert, die sich den ersten Einsatz vorbehalten und in der Folge dann ihre Verbündeten um Mitwirkung in einem Prozess bitten, der den aktuellen Feind des Empire bewaffnet in die Schranken weisen und/oder ihm re­pressiv entgegentreten soll.“

Auf  den Seiten 192 und 193 heißt es hingegen: „In der Endphase und im Gefolge des Kalten Krieges ‚fiel‘ den Amerikanern die Verantwortung, eine internationale Polizeifunktion auszuüben, unmittelbar zu. Im Golfkrieg konnten die USA diese Macht erstmals in voller Form ausüben. Tatsächlich war dieser Krieg, betrachtet man ihn unter dem Blickwinkel der Ziele, der regionalen Interessen und der politischen Ideologien, die dabei eine Rolle spielten, eine wenig bemerkenswerte Repressionsmaßnahme. Wir haben viele solcher Kriege erlebt, die von den USA und ihren Verbündeten geführt wurden. Der Irak wurde beschuldigt, gegen internationales Recht verstoßen zu haben, und musste deshalb verurteilt und bestraft werden. Die wirkliche Bedeutung des Golfkriegs liegt viel­mehr in der Tatsache begründet, dass die USA die einzige Macht waren, die für internationale Gerechtigkeit sorgen konnte, und zwar nicht aus eigenen nationalen Erwägungen heraus, sondern im Namen des globalen Rechts. (…) Die USA als Weltpolizist handeln nicht im Interesse des Imperialismus, sondern im Interesse des Empire. (…)
So wie die römischen Senatoren im ersten Jahrhundert n. Chr. Augustus baten, im Interesse des Gemeinwohls die kaiserliche Regierungsmacht zu übernehmen, so bitten heute die internationalen Organisationen (UNO, internatio­nale Finanzorganisationen, aber auch humanitäre Organisationen) die USA, die zentrale Rolle in einer neuen Weltordnung zu übernehmen. In allen regionalen Konflikten am Ende des 20. Jahrhunderts, von Haiti bis zum Persischen Golf, von Somalia bis Bosnien, bat man die USA, militärisch zu intervenieren – und dabei handelt es sich um wirkliche substanzielle Bitten, nicht um bloße öffentlichkeitswirksame Bekundungen, die dazu dienen, den Widerstand in den USA gegen solche Einsätze zu verringern. Selbst wenn sie nicht wollten, müssten die US-Militärs diesem Ruf im Namen von Frieden und Ordnung folgen. Darin liegt vermutlich eines der zentralen Charakteristika des Empire: Es residiert in einem weltweiten Kontext, der es fortwährend zu neuem Leben erweckt. Die Vereinigten Staaten sind der Friedenspolizist, aber nur in letzter Instanz, wenn die supranationalen Friedensorganisationen Handlungsbedarf anmelden und es vielfältige rechtliche und organisationelle Initiativen zu koordinieren gibt.“

An anderer Stelle im Buch sagen die Autoren, die USA seien eine Supermacht, die alleine handeln kann, es aber vorzieht in Zusammenarbeit mit anderen und unter dem Dach der UNO zu handeln.

Die Wahrheit kann manchmal weh tun. Wenn Hardt und Negri unter der Wahrheit Schmerzen leiden müssten, könnte keine Dosis Morphium ausreichen, um den Schmerz zu besiegen. Sie haben ihr Buch nicht nur vor dem 11. September 2001, sondern auch vor dem Krieg der NATO gegen Serbien fertig gestellt. Beide Kriege sind eine fak­tische Widerlegung ihrer Thesen. Doch schon ihre Sichtweise auf den Golfkrieg von 1991 ist unfassbar, vor allem für Menschen, die sich Kommunisten nennen.

Die Ursache für den Golfkrieg 1991 war nicht der Verstoß Saddam Husseins gegen internationales Recht. Solche Kategorien sind den Herrschenden in den führenden kapitalistischen Staaten fremd. Unzählige Male haben sie Verstöße gegen internationales Recht und gegen Menschenrechte und Demokratie akzeptiert und unterstützt. Es sei nur an die Besetzung der Palästinensergebiete durch den Staat Israel, den Iran-Irak-Krieg, den Tschetschenien-Krieg, die Suharto-Diktatur in Indonesien oder die Unterdrückung des kurdischen Volkes in der Türkei erinnert.
Und auch in der Vergangenheit wurden imperialistische Kriege nicht mit den wahren Kriegsinteressen begründet. Die Kriegsführer hatten immer demokratische und hochtrabende Ziele oder gaben vor sich ja nur zu verteidigen.
Saddams Einmarsch in Kuwait bedrohte die wirtschaftlichen Interessen der imperialistischen Staaten. Die Konzentration der irakischen und kuwaitischen Ölquellen in Saddams Hand und die potenzielle Konsequenz eines ansteigenden Ölpreises warem die Gründe für die militärische Intervention der USA und ihrer Verbündeten. Es war ein Krieg für Öl. Daraus machten einige US-Politiker auch gar keinen Hehl. George Hamilton, Vorsitzender des Unterausschusses für Europa und den Nahen Osten im US-Repräsentantenhaus, sagte in einem Spiegel-Gespräch zu Beginn des Golfkrieges: „Der Grund für unseren Einsatz am Golf ist viel alltäglicher: Geld und Öl – und wer die Kontrolle darüber ausübt.“
Die weltweite Allianz gegen Saddam entsprang aus der neuen Weltlage nach dem Zusammenbruch des Stalinismus. Die USA waren als einzige Supermacht übrig geblieben. Der russische Imperialismus hatte sich noch nicht gefestigt. Die arabischen Staaten hofften als Gegenleistung für ihre Haltung eine Lösung des Konflikts zwi­schen Israel und den PalästinenserInnen zu erhalten.

Heute zu behaupten, die USA bildeten nicht das Zentrum eines imperialistischen Projekts und es gebe keinen lo­kalisierbaren Ort der Macht, heißt die Realität auf den Kopf zu stellen oder im Wolkenkuckucksheim zu leben.

Dominanz des US-Imperialismus

Die USA üben heute eine ökonomische, diplomatische und militärische Dominanz aus, wie niemals zuvor ein Staat ausgeübt hat. Die USA erwirtschaften heute ca. ein Drittel des weltweiten Sozialprodukts. Diese Zahl war nach Ende des Zweiten Weltkriegs höher, als sie bei zirka 50 Prozent lag. Damals jedoch lagen Europa und Japan Im Folge des Zweiten Weltkrieges zerstört in Schutt und Asche. Ende der 80er Jahre lag der Anteil bei 22 Prozent. Die USA sind in der Lage diese ökonomische Macht zu nutzen, um in den internationalen Institutionen wie IWF und WTO den Ton anzugeben und in der Regel zu verhindern, dass diese Institutionen gegen ihre Interessen handeln. Und auf militärischer Ebene hat die Macht und Dominanz der USA einen unvergleichlichen Höhepunkt erreicht. Sie tätigt ca. 40 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben, ihr Rüstungshaushalt ist größer als der der 15 nachfolgenden Staaten.
Paul Kennedy schrieb in der Financial Times (02.02.2002), dass er in den Statistiken der letzten 500 Jahre keine vergleichbaren Unterschiede zwischen der Militärmacht der führenden Mächte finden konnte. Die britische Marine war so stark, wie die beiden folgenden Marinen. Die der USA ist stärker als alle anderen Seestreitkräfte weltweit zusammen genommen. Auch die Ausdehnung der US-Macht bezeichnete er als einmalig. Karl der Große erstreckte sein Reich nur auf Westeuropa und das weiterreichende Römische Reich war nicht alleine, denn es gab das Persische und Chinesische Reich.

Hinzu kommt, dass der US-Imperialismus in den letzten zehn Jahren seine Militärinterventionen immer weniger mit seinen Verbündeten abspricht und sich seinen Handlungsspielraum und seine Entscheidungsgewalt nicht durch die Einbindung in Bündnissen einschränken lassen will. Winfried Wolf bezeichnet diesen Prozess in seinem Buch „Afghanistan, der Krieg und die neue Weltordnung“ treffend als „UNO – Nato – Solo“. Denn während der Golfkrieg 1991 noch unter dem Dach der UNO geführt wurde, wurde der Krieg gegen Serbien unter NATO-Kommando geführt und beim Feldzug gegen Afghanistan hatten nur noch die USA das Sagen. Man sollte auch nicht die Bombardierungen gegen den Irak im Jahre 1998 vergessen, die von den USA und Großbritannien eigen­mächtig durchgeführt wurden. Statt des in Empire beschriebenen Universalismus (im Sinne der Übereinstimmung mit internationalen Interessen) steht der US-Imperialismus für einen zunehmenden Unilateralismus (einseitige und eigenmächtige Vorgehensweise).

Nun mögen Hardt und Negri auf die vorgebrachten Argumente entgegnen, all dies mache eben die von ihnen be­zeichnete „privilegierte Stellung“ der USA aus. Wie wir noch zeigen werden ist die Annahme, der Nationalstaat spiele keine Rolle mehr von jedem Standpunkt aus betrachtet falsch – politisch, sozial, militärisch und auch ökonomisch. Aber ein einfacher Blick auf die realen Interessenskonflikte zwischen den verschiedenen kapitalis­tischen Industriestaaten zeigt, dass es kein Empire gibt und Macht sehr wohl lokalisierbar ist.

11. September und Irak-Konflikt

Die aktuellen Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Regierungen über einen von der Bush-Regierung ge­wollten Krieg gegen den Irak und über den Internationalen Strafgerichtshof sind auch Ausdruck von unterschiedli­chen nationalen Interessen.
Die USA üben eine unvergleichliche Dominanz aus. Ihre Macht ist aber nicht unbegrenzt. Auch sie sind vom Weltmarkt und vom Kapitalfluss in die USA abhängig und sie können nicht einfach ihren Willen in jeder Situation durchsetzen. Die Debatten um einen Angriffskrieg gegen den Irak machen deutlich: hier gibt es nicht nur unter­schiedliche politische Standpunkte, sondern auch unterschiedliche Interessen. Viele europäische Regierungen sind auf Distanz zu den Kriegsplänen von Bush Junior gegangen, haben Warnungen ausgesprochen und fordern, dass ein Angriff auf den Irak von der UNO mandatiert werden muss. Das drückt aus, dass die Strategen der Kapitalistenklassen in Europa eine Erkenntnis gewonnen haben, die den siegessicheren und arroganten „Falken“ in der Bush-Administration offensichtlich fehlt: die Erkenntnis über die unkalkulierbaren Konsequenzen eines Angriffs auf Bagdad – die sehr wahrscheinliche soziale und politische Explosion in gesamten Nahen und Mittleren Osten, die unter anderem zum Sturz des saudischen Regimes führen könnte und selbst den Einsatz der Atombombe durch die israelische Regierung in den Bereich des Möglichen rücken würde, und die politischen Verwerfungen in den westlichen imperialistischen Staaten selber, die von massenhaften Antikriegsbewegungen und politischen Radikalisierungsprozessen in der Arbeiterklasse und der Jugend ergriffen würden. Doch die Dominanz dieser Erkenntnis in Europa (und in Russland und China), denn diese Fragen werden ja auch innerhalb der US-Bourgeoisie diskutiert, hat eine materielle Grundlage. Erstens haben die verschiedenen Kapitalistenklassen in Europa kein Interesse an der Dominanz der USA und deren unilateralen Vorgehen. Sie versuchen diesem Vorgehen Einhalt zu gebieten und lassen ihre Muskeln spielen.
Tatsächlich ist ein Motiv der Herrschenden in Europa, dass sie im Falle eines Krieges den USA nicht die Entscheidungsgewalt überlassen wollen. Die vordergründige Antikriegsposition dient auch dazu die US-Regierung zu zwingen, eine größere Beteiligung von europäischen Truppen bei den Kriegen der Zukunft zuzulassen. Erinnern wir uns nur daran, dass die Schröder/Fischer-Bundesregierung beschloss Truppen nach Afghanistan zu entsenden, ohne dass die USA darum gebeten hätte. Deutschland wollte mitmischen und das Feld nicht anderen imperialis­tischen Mächten überlassen.
Zweitens gehen auch die ökonomischen Interessen in der Region auseinander. Denn bei der Ausbeutung der ira­kischen Ölquellen bleiben die USA und Großbritannien solange außen vor, wie der Herrscher in Bagdad Saddam Hussein heißen wird. Der Irak hat Vorverträge zur Erschließung seiner Ölquellen mit russischen, chinesischen und französischen Firmen geschlossen. Und der irakische Außenminister wird auch nicht müde zu erklären, welche gu­ten Beziehungen es doch immer mit Deutschland gab (schließlich wurden die Giftgasfabriken der 80er Jahre in Zusammenarbeit mit deutschen Firmen errichtet). Für die USA und Großbritannien geht der Weg zum Öl nur über einen Sturz von Saddam. Die anderen imperialistischen Mächte hätten nichts dagegen, jetzt schon mehr Geschäfte mit Bagdad zu machen.

Wie ist nun die internationale Allianz für den „Krieg gegen den Terror“ einzuschätzen? Ist sie kein Beleg für Hardts und Negris These des weltweiten Empires?
Die „Allianz gegen den Terror“ ist gleichzeitig Ausdruck der Dominanz des US-Imperialismus als auch der Tatsache, dass verschiedene nationale herrschende Klassen sehr wohl in manchen Fragen deckungsgleiche Interessen haben können. Das gilt im Übrigen auch für den Fall Saddam Hussein. Denn natürlich ist Saddam ein Unsicherheitsfaktor aus Sicht der westlichen imperialistischen Staaten, die ja gemeinsam das System verkörpern (und ein Interesse an dessen Aufrechterhaltung haben), das die Staaten der neokolonialen Welt ausbeutet und unterdrückt. Natürlich ist ihnen ein pro-amerikanisches Regime lieber, als ein Regime, das mit antiimperialis­tischer Rhetorik arbeitet und sich niemandem verpflichtet fühlt.
Das bedeutet, dass es trotz der Interessenskonflikte zwischen den verschiedenen Nationalstaaten übergreifende ge­meinsame Interessen gibt. Das Zurückdrängen des islamischen Fundamentalismus und von Netzwerken wie Al Qaida, die zu Terroranschlägen wie dem des 11. September fähig sind, gehört dazu. Denn beides gefährdet aus Sicht der Herrschenden in den westlichen imperialistischen Staaten, aber auch aus Sicht des russischen Imperialismus, der Herrschenden in China und der abhängigen Vasallenregime in verschiedenen neokolonialen Ländern das, was sie unter Stabilität verstehen – womit sie Zustände meinen, bei denen in Ruhe und Sicherheit die Arbeiterklasse ausgebeutet werden kann und Profite maximiert werden können. Die Verhältnisse zwischen den verschiedenen Nationalstaaten sind dabei eben nicht einfach, sondern komplex. Interessenskonflikte, Abhängigkeiten und gemeinsame Interessen existieren nebeneinander. Und es werden Kuhhändel betrieben. Der russische Präsident Putin erhoffte sich von seiner Unterstützung des Afghanistan-Feldzugs der USA zum Beispiel freie Hand bei seinem eigenen Krieg gegen Tschetschenien.
Die Entwicklungen seit dem 11. September machen aber eines klar: erstens ist die Allianz brüchig und zweitens nutzen die USA die Situation aus, um ihre dominierende Stellung auf der Welt auszuweiten.
Der 11. September gab den USA eine enorme Autorität sich „zu verteidigen“. Es wäre für kapitalistische Regime und auf Grundlage der bürgerlichen Ideologie unmöglich gewesen, nach den Anschlägen auf das World Trade Center und das Pentagon den USA die Solidarität zu verweigern. Das wäre nur gegangen, wenn man den impe­rialistischen Charakter der USA und die Verantwortung des Imperialismus für das Elend in der neokolonialen Welt, was wiederum mitverantwortlich für den Aufstieg religiöser Fanatiker ist, zugegeben hätte. Und natürlich bedeutet eine Bedrohung der USA durch islamische Fanatiker (oder wem auch immer) letztlich eine Bedrohung für alle imperialistischen Staaten. Aber der 11. September 2001 ist über ein Jahr her, die Weltgeschichte ist weiter ge­gangen und die Dynamik der „Allianz gegen den Terror“ lässt umgekehrt proportional dazu nach, wie die unter­schiedlichen Interessen der verschiedenen Nationalstaaten zum Tragen kommen. Die Auseinandersetzung um den Angriff auf den Irak zeigt das. Und in diesen Auseinandersetzungen drückt sich auch aus, dass die USA seit dem 11. September 2001 ihre Macht ausgeweitet, neue Militärbasen eingerichtet und eine veränderte Militärstrategie eingeschlagen haben, die unter anderem den Einsatz taktischer Atomwaffen und eine Präventivschlagpolitik beinhaltet. Es ist kein Zufall, dass für ein Drittel der Briten die USA die größte Bedrohung für den Weltfrieden sind. Tatsächlich haben die Herrschenden in den USA den Terroranschlag vom 11. September 2001 dazu genutzt ihre Macht zu vergrößern.

Vor diesem Hintergrund zu behaupten, die Macht sei nicht lokalisierbar und das Empire befinde sich an keinem definierbaren Ort, ist einfach absurd. Entscheidungen werden getroffen – von real existierenden Menschen, die real existierende Kapitalinteressen an real existierenden Orten vertreten. Und an keinem Ort der Welt konzentriert sich zur Zeit soviel Macht wie im Weißen Haus in Washington DC (andere lokalisierbare Machtzentralen sind die Chefetagen der multinationalen Konzerne, der Internationale Währungsfond, das Bundeskanzleramt in Berlin-Mitte oder Downing Street Nummer 10 in London).

Was ist Imperialismus?

Wie jede Gesellschaftsform ist auch der Kapitalismus ständigen Veränderungen ausgesetzt und durchläuft ver­schiedene Phasen und Stadien. Das gilt für den Kapitalismus sogar mehr als für vorkapitalistische Gesellschaften, denn die kapitalistische Wirtschaft hat den permanenten Drang zu wachsen. Dies ergibt sich aus der Produktion für Profit und der kapitalistischen Konkurrenz. Marx und Engels haben schon im Kommunistischen Manifest ge­schrieben: „Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muss sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen.“
Mit dem Beginn des 20. Jahrhunderts hatte der Kapitalismus eine neue Stufe erreicht, die als Imperialismus be­zeichnet wird und sich durch eine Reihe von Merkmalen von der vorherigen Epoche der „freien Konkurrenz“ unterscheidet.
Verschiedene marxistische und nicht-marxistische TheoretikerInnen setzten sich Anfang des 20. Jahrhunderts mit dieser neuen Phase des Kapitalismus auseinander und versuchten sie zu erfassen und zu erklären. Dazu gehörten Rudolf Hilferding, Rosa Luxemburg, Karl Kautsky, Nikolai Bucharin und andere. Es war dann 1916 der russische Revolutionär und Führer der Bolschewistischen Partei, Wladimir Illjitsch Lenin, der mit seinem Werk „Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus“ das marxistische Standardwerk zu dieser Frage verfasste. Auch Hardt und Negri beziehen sich positiv auf Lenin, behaupten aber, dass die neue Weltordnung nicht mehr der Charakterisierung Lenins vom Imperialismus entsprechen würde.
Was hat Lenin nun gesagt? In einer zusammenfassenden Passage in seinem Buch gibt er fünf Merkmale für eine Definition des Imperialismus: „1. Konzentration der Produktion und des Kapitals, die eine so hohe Entwicklungsstufe erreicht hat, dass sie Monopole schafft, die im Wirtschaftsleben die entscheidende Rolle spielen; 2. Verschmelzung des Bankkapitals mit dem Industriekapital und Entstehung einer Finanzoligarchie auf der Basis dieses ‚Finanzkapitals‘; 3. der Kapitalexport, zum Unterschied zum Warenexport, gewinnt besonders wichtige Bedeutung; 4. es bilden sich internationale Kapitalistenverbände, die die Welt unter sich teilen, und 5. die territoriale Aufteilung der Erde unter den kapitalistischen Großmächten ist beendet.“
Als Marxist gibt Lenin hier eine ökonomische Erklärung für das neue Stadium der kapitalistischen Gesellschaft. Im Volksmund wird Imperialismus mit Expansionsdrang der mächtigen kapitalistischen Staaten, mit Militarismus, Eroberung und Krieg gleichgesetzt. Das sind aber tatsächlich „nur“ die Folgen der ökonomischen Veränderungen, die Lenin beschreibt. Schreckliche Bestätigung fand Lenin in den beiden Weltkriegen. Nachdem die Welt bis zum Beginn des letzten Jahrhunderts weitgehend unter den verschiedenen Kolonialmächten aufgeteilt war (und Frankreich und das britische Königreich die dominierenden Kolonialreiche waren), begann der Kampf darum, die Welt neu aufzuteilen. Vor allem das aufstrebende imperialistische Deutschland versuchte in zwei Weltkriegen sei­nen Anteil an Territorien (und damit am Zugang zu Rohstoffen, Märkten und Arbeitskräften) zu vergrößern.
Nun ist der letzte Weltkrieg seit fast sechzig Jahren vorbei und die Welt hat sich in dieser Zeit offensichtlich verändert. Doch die fünf Merkmale Lenins sind heute nach wie vor gegeben, tatsächlich haben sie sich sogar noch verstärkt. Bei den ersten vier Merkmalen bedarf das vielleicht keiner großen Beweisführung. Jeder Mensch, der die Entwicklung des Kapitalismus, und gerade der Phase der Globalisierung, verfolgt, kann die fortschreitende Konzentration des Kapitals, also die fortschreitende Monopolisierung genauso beobachten, wie die dominierende Rolle des Finanzkapitals und den, ungeahnte Ausmaße annehmenden, Kapitalexport (sowohl in Form der Verlagerung von Produktionsstätten in verschiedene Länder als auch in Form von Devisentransaktionen und in­ternationalen Börsenspekulationen).
Punkt 5, die territoriale Aufteilung der Welt unter die Großmächte, scheint auf den ersten Blick nicht mehr gege­ben zu sein. Hardt und Negri betonen in ihrem Buch auch die Dekolonialisierung, die nicht zu bestreiten ist.
Sie schreiben: „Die globale kapitalistische Hierarchie, welche die formal souveränen Staaten ihrer Ordnung un­terwirft, unterscheidet sich grundlegend von den kolonialistischen und imperialistischen Formen internationaler Herrschaft. Das Ende des Kolonialismus ist auch das Ende der modernen Welt und moderner Herrschaftsformen. (…und hat) vielmehr zu neuen Herrschaftsformen geführt, die im globalen Maßstab operieren (…) zum Empire.“

Nach dem Zweiten Weltkrieg haben gigantische nationale Befreiungsbewegungen in Afrika und Asien die staatli­che Unabhängigkeit fast aller früheren Kolonien erkämpft. Damit hat aber die ökonomische, soziale und politische Abhängigkeit der vormaligen Kolonien noch kein Ende genommen. Für eine Phase konnten einige dieser Länder das Joch der Ausbeutung und Unterdrückung ablegen oder zumindest stark lockern. Einige indem sie die kapitalis­tischen Strukturen ganz abschafften und ein Wirtschafts- und Gesellschaftssystem nach dem Vorbild der stalinis­tischen Sowjetunion schufen: China, Kuba, Angola, Äthiopien, Vietnam, Nordkorea und andere. Andere, wie das Ägypten unter Nasser oder der Irak, führten weitgehende Verstaatlichungsmaßnahmen durch ohne jedoch vollstän­dig mit dem Kapitalismus zu brechen, konnten aber das internationale Kräftegleichgewicht zwischen Imperialismus und Stalinismus (und den kapitalistischen Nachkriegsaufschwung) nutzen, um eine unabhängigere Position zu erreichen und gewisse soziale Fortschritte in ihren Ländern zu realisieren. Dieser Prozess hat sich aber wieder umgekehrt und die ökonomische Abhängigkeit der früheren Kolonien von den entwickelten kapitalistischen Staaten ist geblieben und verstärkt sich wieder.
„Die Wirtschaft vieler Länder ist von Monokulturen gekennzeichnet (in Chile dominierte jahrzehntelang Kupfer, in Kolumbien Kaffee und so weiter). Die Preispolitik der führenden Industriestaaten zwang die unterentwickelten Länder, Rohstoffe zu verkaufen und Fertigprodukte zu kaufen. Die Schere zwischen den armen und den reichen Ländern hat sich weiter geöffnet: Die Schweiz ist heute 400 Mal so reich wie Mosambik. Die Verschuldung der so genannten „Dritten Welt“ gegenüber den führenden kapitalistischen Staaten ist allein in den neunziger Jahren von 1,5 auf 2,2 Billionen US-Dollar angestiegen.“ (aus Solidarität – Sozialistische Zeitung Nummer 6, Seite 7)
Heute muss von einem Neokolonialismus gesprochen werden, der nicht auf direkter militärischer Besatzung, son­dern ökonomischer Abhängigkeit beruht. Dies ist, nebenbei bemerkt, für die imperialistischen Staaten auch deut­lich billiger, müssen sie doch weniger Besatzungstruppen finanzieren (was nicht bedeutet, dass die militärische Komponente keine Rolle spielt – siehe Kapitel „Krieg und Frieden“). Aber die Neo-Kolonialmächte können den Neo-Kolonien unter anderem durch den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Weltbank diktieren, welche Politik betrieben werden soll.
So wurde Tansania im Zusammenhang mit einem „Schuldenerlass“ durch den IWF dazu gezwungen, Krankenhaus- und Studiengebühren einzuführen. Sambia wurde gezwungen seine Kupferminen zu privatisieren, was zum Verlust von 50.000 Arbeitsplätzen führte. In Ekuador sorgte der IWF dafür, dass der Preis für Kochgas um 80 Prozent angehoben wurde, Löhne im öffentlichen Dienst massiv gesenkt wurden, die Wasserversorgung an ausländische Kapitalisten übergeben wurde und BP Acro das Recht bekam, eine Pipeline über die Anden zu bauen.

Diese Entwicklung konnte Lenin zwar nicht voraussehen. Er hatte aber schon darauf hingewiesen, dass imperialis­tische Ausbeutung nicht ausschließlich durch Kolonialisierung verläuft. Sich auf Persien, China, die Türkei und Südamerika beziehend – die formell unabhängig waren – schrieb er: „Typisch für diese Epoche sind nicht nur die beiden Hauptgruppen von Ländern – die Kolonien besitzenden und die Kolonien selber – sondern auch die ver­schiedenartigen Formen der abhängigen Länder, die politisch formal selbständig, in Wirklichkeit aber in ein Netz finanzieller und diplomatischer Abhängigkeit verstrickt sind.“

Globalisierung – Nationalstaaten – Transnationale Konzerne

Hardt und Negri sprechen von einer „unaufhaltsamen und unumkehrbaren Globalisierung des ökonomischen und kulturellen Austauschs“. Sie sehen einen „Niedergang der Souveränität von Nationalstaaten“ und die Existenz von machtvollen transnationalen Konzernen, die die Nationalstaaten hinter sich gelassen haben.  
Letztlich vertreten Hardt und Negri in blumigen und differenziert scheinenden Worten die Idee eine Super-Globalisierung, die unumkehrbar und nicht zu stoppen ist.

Kaum ein Begriff wird so oft benutzt und es werden so unterschiedliche Dinge darunter verstanden, wie der Begriff „Globalisierung“. Also: Was ist Globalisierung und was ist sie nicht?

Für Peter Barnevik, den Präsidenten der Asea-Brown-Bovery-Gruppe ist die Antwort simpel: „Ich definiere Globalisierung als die Freiheit unserer Firmengruppe, zu investieren, wo und wann sie will, zu produzieren, was sie will, zu kaufen und verkaufen, wo sie will, und alle Einschränkungen durch Arbeitsgesetze oder andere gesell­schaftliche Regulierungen so gering wie möglich zu halten.“ Nichts anderes soll die Globalisierung aus Sicht der Kapitalisten bewirken: die Globalisierung ist ein Prozess, der den kapitalistischen Konzernen bestmögliche Bedingungen zur Profitmaximierung bereiten soll. Doch die VerfechterInnen der Globalisierung stellen die Behauptung auf, dass die ganze Welt – das heißt alle Menschen in allen Ländern – von der Globalisierung profitieren.
Sie behaupten, dass eine Integration der gesamten Welt in Produktion und Handel stattfindet, die dazu führt, dass die verarmten Länder der sogenannten Dritten Welt am weltweiten Reichtum teilhaben.
Sie behaupten auch, dass sich transnationale Konzerne entwickelt haben, die kein Mutterland mehr haben und da­her unabhängig von nationalen Regierungen schalten und walten können, wie sie wollen. Aufgrund ihrer ökono­mischen Macht und mit der Möglichkeit versehen Produktionsstätten und Kapital jederzeit zu verlagern, seien diese in der Lage nationale Regierungen zu erpressen. Damit einher wird der Gedanke vertreten, dass Widerstand zwecklos ist, da es keinen Sinn habe, Druck auf nationale Regierungen auszuüben.
Ähnlich wie bei Hardt und Negri wird behauptet, dass die Globalisierung eine qualitativ neue Stufe der kapitalis­tischen Gesellschaft sei. In den vergangenen Jahren wurde damit vor allem die Idee vertreten, der Kapitalismus könne seine Krisenhaftigkeit überwinden und dauerhaftes Wirtschaftswachstum und Erhöhung des Lebensstandards gewährleisten. Dieser Gedanke wird angesichts der weltweiten Rezession zur Zeit nicht mehr ganz so laut und offensiv vertreten, Hardt und Negri allerdings bezeichnen den Kapitalismus als „auf wundersame Weise gesund“.

Marx und Engels schrieben im Kommunistischen Manifest: „Die Bourgeoisie hat durch ihre Exploitation des Weltmarktes die Produktion und Konsumtion aller Länder kosmopolitisch gestaltet. Sie hat zum großen Bedauern der Reaktionäre den nationalen Boden der Industrie unter den Füßen weggezogen. Die uralten nationalen Industrien sind vernichtet worden und werden noch täglich vernichtet. Sie werden verdrängt durch neue Industrien, deren Einführung eine Lebensfrage für alle zivilisierten Nationen wird, durch Industrien, die nicht mehr einheimische Rohstoffe, sondern den entlegensten Zonen angehörige Rohstoffe verarbeiten und deren Fabrikate nicht nur im Lande selbst, sondern in allen Weltteilen zugleich verbraucht werden.“
Nicht vergessen: das wurde 1848 geschrieben! Marx und Engels waren zwar Genies aber keine Hellseher. Sie beschreiben nicht den Kapitalismus der 1990er Jahre und des 21. Jahrhunderts, sondern den Kapitalismus, so wie er sich vor ihren Augen begann zu entwickeln. Sie erkannten die Entwicklungstendenzen und schrieben sie fort. Es wundert nicht, dass auch bürgerliche Autoren in den letzten Jahren bewundernd auf die Weitsichtigkeit von Marx hingewiesen haben. Der bürgerliche Journalist und Marx-Biograph Frances Wheen schrieb zum Beispiel: „Je gründlicher ich Marx studierte, desto größer wurde mein Staunen, so aktuell erscheint er mir. Die Experten und Politiker von heute, die sich für moderne Denker halten, benutzen bei jeder Gelegenheit das Modewort ‚Globalisierung‘, ohne sich auch nur träumen zu lassen, dass Marx diesem Phänomen bereits 1848 auf der Spur war. Der weltweite Siegeszug von Mc Donald’s oder MTV hätte ihn nicht im Geringsten überrascht.“ In der Zeitschrift New Yorker vom Oktober 1997 wird  ein reicher Investment-Banker mit folgenden Worten zitiert: „Je länger ich an der Wall Street bin, desto stärker wird meine Überzeugung, dass Marx Recht hatte. Ich bin absolut si­cher, dass Marx die beste Sicht auf den Kapitalismus vermittelt.“

Der Kapitalismus war von Beginn an ein internationales System und hatte eine Tendenz zur Globalisierung. Es gibt nicht erst seit zwanzig Jahren weltweit operierende Konzerne, Kapitalexport, globalen Handel. Und es gibt nicht erst seit zwanzig Jahren Monopole, die eine dominierende Stellung in ihrer jeweiligen Branche ausüben. Tatsächlich war die Periode vor dem Ersten Weltkrieg von einer weitgehenden Integration der Weltwirtschaft und einem hohen Maß an internationalen Investitionen geprägt.
Trotzdem hat der Prozess der Internationalisierung des Kapitalismus seit dem Ende der 70er Jahre die Welt weiter verändert und es ist gerechtfertigt diese Phase mit dem Begriff Globalisierung zu bezeichnen. Es wäre absurd die wichtigen und weitreichenden Veränderungen in der Weltwirtschaft zu ignorieren.

weiter zum zweiten Teil