Peter Taaffe, 9. Juli 2002
„Wenn das Kreditwesen als Haupthebel der Überproduktion und Überspekulation im Handel erscheint, so nur, weil der Reproduktionsprozess, der seiner Natur nach elastisch ist, hier bis zur äußersten Grenze forciert wird, und zwar deshalb forciert wird, weil ein großer Teil des gesellschaftlichen Kapitals von den Nichteigentümern desselben angewandt wird, die daher ganz anders ins Zeug gehen als der ängstlich die Schranken seines Privatkapitals erwägende Eigentümer, soweit er selbst fungiert …
Das Kreditwesen beschleunigt daher die materielle Entwicklung der Produktivkräfte und die Herstellung des Weltmarkts, die als materielle Grundlagen der neuen Produktionsform bis auf einen gewissen Höhegrad herzustellen die historische Aufgabe der kapitalistischen Produktionsweise ist. Gleichzeitig beschleunigt der Kredit die gewaltsamen Ausbrüche dieses Widerspruchs, die Krisen, und damit die Entwicklung der Elemente der Auflösung der alten Produktionsweise
Die dem Kreditsystem immanenten doppelseitigen Charaktere: einerseits die Triebfeder der kapitalistischen Produktion, Bereicherung durch Ausbeutung fremder Arbeit, zum reinsten und kolossalsten Spiel- und Schwindelsystem zu entwickeln, und die Zahl der den gesellschaftlichen Reichtum ausbeutenden Wenigen immer mehr zu beschränken; andrerseits aber die Übergangsform zu einer neuen Produktionsweise zu bilden, — diese Doppelseitigkeit ist es, die den Hauptverkündern des Kredits … ihren angenehmen Mischcharakter von Schwindler und Prophet gibt.“ [Karl Marx, Kapital, Band 3, Kapitel 27, Marx Engels Werke, Band 25, S. 457.]
Obwohl der moderne Kapitalismus unendlich komplexer als in Marx’ Tagen ist, erklären diese vor mehr als 100 Jahren geschriebenen Zeilen die Wirklichkeit hinter der jüngsten Flut von Finanzskandalen und -kollapsen mehr als die Millionen Worte, die aus den Mündern und aus den Stiften kapitalistischer Kommentatoren und Ökonomen gestolpert sind. Kredit dehnt in einer kapitalistischen Wirtschaft, sagt Marx, den Boom über seine „natürliche Grenze“, wie ein Stück Gummi manchmal bis zum Zerreißen gedehnt wird.
WorldCom-Schwindler
Ein wesentlicher Teil dieses System ist der „angenehmen Mischcharakter von Schwindler und Prophet“, der sich am „reinsten und kolossalsten Spielsystem“ beteiligt. Aber die tägliche Litanei von Finanzzusammenbrüchen — Enron, Global Crossing, WorldCom, Xerox, Vivendi — hat moderne Schwindler hervorgebracht — Kenneth Lay von Enron, Bernard Ebbers von WorldCom — die die Schwindler aus Marx’ Tagen wie Wohnungseinbrecher gegenüber Bankräubern erscheinen lassen. Selbst der Daily Mirror in London musste zugeben: „Karl Marx muss sich vor Freude seine Hände reiben und sagen: ‘Ich hab’s euch doch gesagt’.“ [29. Juni 2002.]
Die große Mehrheit der kapitalistischen Kommentatoren eilt aber zur Verteidigung ihres Systems — „US-Kapitalismus unten, nicht raus“ [Financial Times]; oder: „Dies ist keine Krise des Kapitalismus, nach der sich die Alte Linke sehnt “ [Polly Toynbee, The Guardian, London]. Andere spielen auf der Klaviatur, dass der Kapitalismus „das beste System ist, das wir haben“, während manche in einem grotesken Nachklang des berüchtigten Gordon Gecko in Oliver Stones Wall Street, sogar verkündeten, dass „Gier gut ist“ [Samuel Brittan, Financial Times].
Alles das wird gemacht, um die Furcht der Kapitalisten und ihrer Mietlinge zu maskieren, dass das Kartenhaus, das in den neunziger Jahren aufgebaut wurde, vor dem Zusammenbruch steht. Wir müssen uns erinnern, das der Boom zum „neuen Paradigma“ ausgerufen wurde, das sich in die unbestimmte Zukunft ausdehnen werde. Die Behauptung, dass der Zusammenbruch dieser Firmen nicht mehr anzeigt als dass es „ein paar faule Äpfel“ gibt, stellt die Wahrheit auf den Kopf. Der ganze Korb voll Äpfel und der Korb selber faulen und sind dicht daran, durchzufaulen. Gerade der Charakter des Booms der neunziger Jahre sorgte dafür.
Wie immer beim Kapitalismus, der ein System ist, das blind funktioniert, wird das erst jetzt mit der Erschöpfung des Booms offenkundig. In den Worten von Warren Buffett, dem reichsten und bestbekannten „Investor“ der USA: „erst wenn der Wasserspiegel sinkt, kann man sehen, wer ohne Badekleidung schwimmt“. Als 1997 die Asienkrise hereinbrach, knurrten US-Wirtschaftskommentatoren über asiatischen „Günstlingskapitalismus“. Fortune, das US-Unternehmermagazin, warnte seine Leser vor den Gefahren von Investitionen in Südostasien: „Man kann den Firmen nicht trauen, man kann den Regierungen nicht trauen, man kann der Analyse nicht trauen, man kann nicht mal den Anlagefondsmanagern trauen.“ Asien 1997, die USA heute!
Das vielgerühmte neoliberale angelsächsische Modell für den Kapitalismus, das angeblich Asien oder Europa weit überlegen sein sollte, vom krisengeschüttelten Japan ganz zu schweigen, liegt jetzt in Ruinen. Der Schmarotzercharakter dieses Modells — Entscheidungen auf der Grundlage von Aktionärsdruck und Wert, der kolossale Prozess der Fusionen und Aufkäufe, die sich allein 1999 auf mindestens eine Billion in Europa und den Vereinigten Staaten beliefen — ist klar. Es hat jetzt den größten Bankrott (Enron) und den größten Buchführungsbetrug (WorldCom) der Welt erzeugt. Zusätzlich haben die zwei größten Aufkäufe in der Geschichte, Vodaphone—Mannesmann und AOL—Time Warner, „Hunderte Milliarden Dollar an Mitteln der Aktionäre zerstört.“ [The Guardian, 27. Juni, 2002.]
Will Hutton, früherer Herausgeber des Observer in London, und Verteidiger des „europäischen Kapitalismus“ gegen das US-Modell, bemerkt scharf über diesen Prozess: „Die Mehrheit der Fusionen und Übernahmen in dieser börsendominierten Wirtschaft (der USA) haben sich als zerstörerisch erwiesen; wenige hatten irgendeinen Wert und die meisten verringern ihn. Zwischen 1993 und 2000, hat Wall Street 3.500 kleine High-tech-Firmen an die Börse gebracht. Schon bevor die Dotcom-Blase geplatzt ist, wurde mehr als die Hälfte unter ihrem Einführungskurs gehandelt oder war pleite gegangen. Während sich die ausgeschüttete Dividende als Teil des Profits verdoppelt hat, waren Investitionen im Kern der amerikanischen Wirtschaft besorgniserregend niedrig, die US haben weniger investiertes Kapital pro Beschäftigte als Frankreich oder Deutschland“.
Tatsächlich machte die industrielle Basis der USA in den neunziger Jahren den selben „Aushöhlungs“prozess durch wie Britannien früher durch die verrückte thatcheristische Entindustrialisierungspolitik. Die Giganten in den USA, die weitgehend vom Finanzmarkt getrieben und Sklaven des „Shareholder Value“ sind, haben alles gemacht, um den Börsenwert der Firma zu maximieren, einschließlich der Füllung der Taschen der Firmenvorstände (CEOs). In der Tat lassen die „Industriekapitäne“ (in Wirklichkeit „Nicht-Industrie“) in den neunziger Jahren Gordon Gecko im Vergleich als einfältigen Liberalen erscheinen.
Die kapitalistischen Kommentatoren trösten sich mit der Bemerkung, dass alle Booms „Unkosten“ (will sagen: Schwindelei in massivem Ausmaß) mit sich bringen. Dies enthüllt sich erst, wenn der Boom platzt, angefangen mit der Tulpenmanie im 17. Jahrhundert über den Wall-Street-Krach 1929. Aber nie in der Geschichte haben Finanzkniffe, Betrug und „Günstlingskapitalismus“ in solchem Ausmaß wie im Boom der neunziger Jahre stattgefunden. Selbst der Guardian musste kommentieren: „Es wird klar, dass es in den späten neunziger Jahren tatsächlich um unkontrollierte Gier und Korruption ging. Es war eine Zeit, wo viele die Augen zudrückten und das Niveau des Firmenmanagement und der Buchprüfung in vielen Fällen klar lasch wurde.“
Der Ausdruck „lasch“ ist eine massive Untertreibung, wenn man ihn auf die jüngsten Beispiele von Finanzskandalen anwendet. Buchprüfer sind die angeblichen Wachhunde der Wirtschaft, aber Buchprüfungsfirmen wie Andersen sind Komplizen bei der Vertuschung, die die Verewigung des massiven Betrugs ermöglichte, zum Beispiel im Fall Enron. Die riesigen Gebühren, die an Buchprüfer gezahlt werden, die selbst multinationale Konzerne sind, sichern ihre Komplizenschaft bei dem Betrug, der stattfindet.
Firmenvorstände, die mehr als 50 Prozent ihres Gehalts in den USA in „Aktienoptionen“ ausgezahlt erhalten, haben auch ein Interesse, einen Anstieg des Börsenkurses sicherzustellen, der wiederum einen Anstieg ihres Einkommens sichert. Dies führte im Fall von WorldCom zur Vertuschung eines „schwarzen Lochs“ von 4 Milliarden Dollar. Sie stiegen immer noch die goldene Treppe des Kapitalismus nach oben. Dies alles half, Aktienkurse auf beispielhafte Höhen des 30-, 40- oder gar 50-fachen, des wirklichen Wert des Sachkapitals anzuheben.
Massive Lohnunterschiede
Egal, die Gehälter der Bosse stiegen auf beispiellose Weise. 1980 bekam ein Vorstandsmitglied in den USA 42 Dollar für jeden Dollar, den seine oder ihre ArbeiterInnen verdienten. 1990 hatte sich dies auf 85 Dollar gespreizt und 2000 verdienten Vorstandsmitglieder 531 Dollar für jeden Dollar, den einfache ArbeiterInnen bekamen! Jay Lorsch von der Harvard Business School, der ursprünglich die „Faule-Äpfel“-Theorie vorschlug, aber dann gezwungen war, sie zu ändern, kommentiert das Verhalten der Vorstandsmitglieder: „Ich komme immer mehr zu der Schlussfolgerung, dass es eine riesige Verschiebung in den Werten und Zielen der Firmenvorstände in den vergangenen 20 Jahren gegeben hat vom Aufbau großer Firmen zu ihrer eigenen Berühmtheit und persönlichem Reichtum. Sie wurden die überlebensgroßen John Wayne, und fangen an zu glauben, was die Zeitungen über sie schreiben.“
Der durchschnittliche Industriearbeiter ist verhältnismäßig verarmt, viele auch real. Aber die Mehrheit der WählerInnen bei US-Wahlen haben auch bei dem Börsenzusammenbruch verloren, der stattgefunden hat. Fünfzig Prozent der Leute, die bei den letzten US-Wahlen wählten, besitzen Aktien. Der Fall der Börsenkurse wird sie getroffen haben, aber der Prozess ist noch nicht zu Ende. 1996 griff der Vorsitzende der US-Notenbank, Alan Greenspan, den „irrationalen Überschwang“ der Aktienanleger an. Seit dem ist der Wert der Aktien vorübergehend um 50 Prozent über das Niveau von 1996 gestiegen. Selbst mit dem jüngsten Fall ist es immer noch nicht auf das Niveau von 1996 zurückgekehrt. Dies zeigt, dass weitere Rückgänge von Aktienkursen wahrscheinlich sind, die nicht völlig durch einen Anstieg der Hauspreise ausgeglichen werden.
Was diese Ereignisse unterstrichen haben, ist das völlig falsche Bild des Booms der neunziger Jahre, das die kapitalistischen Ökonomen damals präsentierten, das leider damals manche angeblichen „MarxistInnen“ einnahm. Der US-Kapitalismus, sagten sie, habe eine neue langfristige Wachstumsphase begonnen, die sich in die unbestimmte Zukunft ausdehne und durch ein beispielloses Wachstum in der Produktivität besonders der USA gestützt werde. Alles daran hat sich jetzt als falsch erwiesen: Profite waren künstlich aufgebläht und die Firmenbilanzen „vergiftet“. Das viel gerühmte „Produktivitätswunder“ wurde damals als Tatsache akzeptiert, aber das CWI und die Socialist Party in Britannien argumentierten in ihrem schriftlichen Material heftig dagegen.
Natürlich versucht die herrschende Klasse, sich mit der Idee zu beruhigen, dass all diese Entwicklungen „Schaum“ seien, weil die „Grunddaten“ der US- und Weltwirtschaften „gesund“ blieben. Sie pfeifen im Dunkeln, um den Mut nicht zu verlieren. In der Tat hat in den letzten paar Monaten die Mehrheit der kapitalistischen Ökonomen behauptet, dass nicht nur das „Schlimmste“ vorbei sei, sondern dass wir in der Tat eine „Rezession, die es nie gab“, durchgemacht hätten. Sie verglichen die Weltwirtschaft mit einem Flugzeug und argumentierten, dass sie statt einer Landung — einer Rezession — bloß die Landebahn „berührt habe“ und erneut in den Himmel entfleuchen werde. Dies ist ein völlig falsches Bild der wirtschaftlichen Ereignisse der letzten 12 Monate. Es gab nicht nur eine beträchtliche Verlangsamung des Wachstums der Weltwirtschaft, sondern die Zunahme des Welthandels schrumpfte von 12 Prozent auf fast Null 2001. Dies war ein noch tieferer Fall als in der Rezession 1990-92. Die OECD erwartet jetzt, dass die Beschäftigung in den fortgeschrittenen kapitalistischen Ländern dieses Jahr zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten fällt.
Die US-Wirtschaft ist der Schlüssel
Die US-Wirtschaft ist immer noch der Schlüssel für die Aussichten der Weltwirtschaft. US-VerbraucherInnen, wir müssen das wiederholen, waren die VerbraucherInnen des letzten Auswegs, die es schafften, die Welt selbst während der asiatischen Finanzkrisen von 1997, dem Finanzkollaps von Russland 1998, den Problemen Brasiliens 1999 und selbst während der letzten tiefen Krise freizukaufen. Sie saugten Importe aus dem Rest der Welt ein und — noch wichtiger — ausländische Investoren waren glücklich, Geld in den US-Markt zu schütten, um von den boomenden High-tech-Industrien zu profitieren. Jetzt sind sie abgeschreckt, mehr Geld in die US-Wirtschaft zu pumpen. Ein „globaler Ökonom“ hat kommentiert: „Wir dachten, es sei eine Blase, aber vielleicht war das Ganze übertrieben. Der Dollar-Bullenmarkt war schlicht und einfach falsch.“
Das riesige Zahlungsbilanzdefizit von 4,3 Prozent des US-Bruttoinlandsprodukts im ersten Quartal 2002 (und es ist auf dem Weg zu einem Rekorddefizit von 5 Prozent) wurde durch die Milliarde Dollar täglich gedeckt, die ausländische Investoren in die US-Märkte schütteten. Aber die jüngste Abwertung des Dollar, gerade weil die „Grunddaten“ der US-Wirtschaft keineswegs gesund sind, drohte ohne die Intervention der Bank von Japan und wahrscheinlich, hinter den Kulissen, auch anderer Zentralbanker, in den freien Fall überzugehen. Der Dollar ist jetzt fast gleichauf mit dem Euro und könnte in der nächsten Periode auf ein noch niedrigeres Niveau rutschen.
Folglich haben die Finanziers die „Auferstehung“ des vorher „geschmähten“ Euro gepriesen. Die Financial Times erklärte triumphierend: „Für die stolzen Eltern des gepiesackten Kindes (des Euro) ist dies eine glückliche Zeit. Der Tag ihres Euro ist gekommen.“ Aber der Anstieg des Euro ist ein gemischter Segen für die europäischen Kapitalisten, da er die Kosten europäischer Exporte auf den US-Markt hochtreibt, der für eine von wirtschaftlicher Stagnation und steigender Arbeitslosigkeit heimgesuchte Eurozone entscheidend ist (für die Arbeiterklasse bedeutete die Einführung des Euro, dass die Bosse die Preise für Waren und Dienstleistungen erhöhten). Japan war auch betroffen, weil die Abwertung des Yen teilweise durch den Fall im Dollar wettgemacht wurde.
Aber die wirkliche Sorge ist, dass es eine Weltfinanzkrise auslösen könnte, wenn der Dollar in den freien Fall übergehen würde, was wiederum selbst die ersten „Sprösslinge“ der angeblichen Erholung der Weltwirtschaft ersticken könnte. Der Zusammenbruch der Aktien und der Niedergang des Dollar, der Importpreise in den USA hochtreiben wird, müssen eine Wirkung auf die vielgerühmte Neigung der US-Bevölkerung haben, immer und immer schneller zu konsumieren.
Manche kapitalistischen Kommentatoren haben sich damit beruhigt, dass sich die verarbeitende Industrie in den USA in der vergangenen Periode etwas verbessert zu haben scheint. Aber dies lag weitgehend am Wiederauffüllen von Lagerbeständen mit einer leichten Verbesserung bei der Beschäftigung, besonders von ZeitarbeiterInnen. Die USA leiden jetzt praktisch an einem dreifachen Defizit: Haushalte verschuldet, die Regierung verschuldet und die Nation als Ganzes verschuldet. Werden die VerbraucherInnen mit dem „Verbrauchen“ weitermachen dürfen? Wenn es nach Greenspan geht, wird dies weiterhin der Fall sein, da die US-Notenbank eine Politik der Verringerung von Kreditkosten mit Zinsen unterhalb der Inflation betrieben hat.
Boomender Wohnungsmarkt
Der Boom auf dem Wohnungsmarkt in Britannien und den USA insbesondere ist ein Faktor, der es Hauseigentümern erlaubt, den vergrößerten Wert ihrer Häuser zu beleihen und daher weiter Geld auszugeben. Auf der anderen Seite könnte die Deflation bei den Aktien, deren Kurse, wie oben argumentiert, weiter fallen können, VerbraucherInnen, besonders in den USA, überzeugen, ihre Fühler einzuziehen und ihre Ersparnisse wiederaufzubauen. Zusammen mit dem „heißen Geld“, das in der jüngsten Periode in die USA ging und jetzt in den sichereren und gewinnbringenderen Hafen Europa geht, ist es kein Wunder, dass die Financial Times die Aussichten für die US-Wirtschaft mit der Schlagzeile zusammenfasst: „Der Adler landet“. Die Furcht vor einem weiteren Zusammenbruch wurde von einem britischen Aktienhändler zusammengefasst, „zu jung, um die Wirtschaftskrise 1974 miterlebt zu haben, aber alt genug, um während dem Krach 1987 gearbeitet zu haben. Er bat, nicht namentlich genannt zu werden, da seine Ansichten mit denen seiner Firma nicht übereinstimmten. ‘Offiziell ist der Hintergrund in der globalen Wirtschaft nicht zu schlecht. Es gibt irrationalen Pessimismus. Inoffiziell ist es beschissen.’“
Erneut haben kapitalistische Ökonomen begonnen, sich um ein gefürchtetes „doppeltes Eintauchen“ der US-Wirtschaft zu sorgen, das sie bis vor kurzem abtaten. Dies wäre „furchtbar für Deutschland und Japan, die beide schwache Binnennachfrage haben und so von der Exportnachfrage aus den Staaten abhängen.“ [Hamish McRae, The Independent.] Nachdem McRae dieses Gespenst angesprochen hat, tut er es ab: „Die Gefahr ist klein.“ Aber andere kapitalistische Ökonomen benutzen die selben Ausdrücke wie die MarxistInnen, dass dies keine „episodische“, sondern eine „Systemkrise“ ist.
Entscheidend ist, dass Profite und Investitionen in den letzten zwei Jahren gefallen sind und jetzt stagnieren. Dies ist die Lage in Japan: „Schwache Kapitalinvestitionen in Japan“ [Financial Times] und „Fall bei Investitionen erzeugt dauerhaften Schaden“ [Financial Times über die britische Wirtschaft]. Der jüngste Bericht von der Unternehmerinformationsfirma Experian sagt, dass „der durchschnittliche Ertrag von Firmenkapital auf 8,37 Prozent fiel. Dies ist im Vergleich zu 9,05 Prozent im vorigen Quartal und 10,84 Prozent im ersten Quartal letztes Jahr. Peter Brooker, ein Direktor von Experian, der die Rentabilität von 2.000 Unternehmen untersucht hat, die drei Viertel des britischen BIP außerhalb des Finanzsektors erzeugen, sagte: ‘Die Wirtschaft ist zwar weiter gewachsen, es war aber auf Kosten der Gewinnspanne und von Arbeitsplätzen’…
Rentabilität bei Maschinenbaufirmen fiel von 6,93 Prozent auf 4,81 Prozent in einem Jahr, was den Rückgang auf etwa 60 Prozent über drei Jahre erhöhte. Aber der schärfste Fall bei den Erträgen war unter Autohändlern, die von Preissenkungen bei Herstellern getroffen wurden, die auch einen Preisfall bei Gebrauchtwagen auslösten. Hier ging der Kapitalertrag um mehr als ein Drittel im Verlauf des Jahres auf 6,16 Prozent zurück.“ [Financial Times, 6. Juli 2002.]
Gleichzeitig kommentiert die gleiche Zeitung: „Das Verhältnis der Haushaltsschulden zu den Einkommen ist auf einem Allzeithoch“. Dies ist vor dem Hintergrund von umfangreichen Entlassungen, scheiternder Firmen, besonders in den kränkelnden Telekom- und Technologiebranchen der Wirtschaft. Motorola und Cap Gemini, Ernst and Young, zum Beispiel haben zusammen fast 12.500 Arbeitsplätzen wegen der fortgesetzten Krise in dieser Branche gestrichen.
Wenn die US-Wirtschaft ins Trudeln geraten sollte — eine schwere Krise oder ernste Rezession — wird es Länder und sogar Regionen der Weltwirtschaft über die Kante stoßen, die entweder in einer wirtschaftlichen Kernschmelze sind —Argentinien — oder drohen, andere in den Abgrund zu stoßen, wie Brasilien, Uruguay und Paraguay in Lateinamerika. Das selbe könnte mit der Türkei passieren, die zwischen Europa und Asien steht. Als Argentinien zusammenbrach, schien der Großteil von Lateinamerika das gleiche Schicksal zu vermeiden. Die herrschenden Klassen von Lateinamerika und auch die herrschende Klasse der USA gratulierten sich, dass sie eine Lage ähnlich der Asienkrise 1997-98 vermeiden hatten, wo Länder einander in Finanzpanik und Zusammenbruch folgten.
„Moralisches Risiko“
Besonders die herrschende Klasse der USA redete Phrasen über die Vermeidung von „moralischem Risiko“, Vorschriften für staatliches Eingreifen in das sogenannte „freie Spiel der Marktwirtschaft“. Aber jetzt stehen sie davor, dass die Schatten von Asien sich auf Lateinamerika auswirken, indem sich finanzielle und wirtschaftliche Dominoeffekte vom Sorgenkind Argentinien auf den Rest des Kontinents ausbreiten. Uruguay hat einen beträchtlichen Fall in seinem Bruttoinlandsprodukt seit 1998 erlebt. Brasilien auf der anderen Seite schien zuerst von Argentiniens Schwierigkeiten zu profitieren mit der Abwertung der brasilianischen Währung Real und gesteigerten Exporten.
Aber auf der anderen Seite der Gleichung war in Brasilien der dramatische Anstieg der Schulden des öffentlichen Sektors von 34 Prozent 1987 auf 49 Prozent 1995, die jetzt bei 55 Prozent des BIP stehen. Nur eine Minderheit dieser Schulden sind gegenüber dem Ausland, aber ein beträchtlicher Teil ist an den Dollar gebunden. Brasiliens gesamte Auslandsschuld, die weniger als 50 Prozent des BIP beträgt, besteht obendrein in erster Linie gegenüber dem Privatsektor im Westen. Gleichzeitig ist diese Summe mehr als 310 Prozent der Exporte von Waren und Dienstleistungen, was die Möglichkeit aufwirft, dass Brasilien nie in der Lage sein wird, seine Schulden zu bezahlen. Das reale Wachstum in der Wirtschaft fiel von 4,4 Prozent 2001 auf 1,5 Prozent 2002.
Dazu kommt die „Gefahr“ eines Sieges von Lula und der Arbeiterpartei (PT) bei den Wahlen im Oktober. Die herrschende Klasse in Brasilien und international scheint von Panik erfasst zu werden, obwohl Lula und sein Vizepräsidentschaftskandidat, ein führender brasilianischer Industrieller, Geschäftsleuten versicherten, dass eine PT-Regierung eine streng orthodoxe Finanzpolitik verfolgen würde. Aber die PT war nie an der Macht auf nationaler Ebene und ist daher ein unbekannter Faktor. Die Kapitalisten fürchten, dass von einer wachgerüttelten Arbeiterklasse auf eine Lula-geführte Regierung Druck ausgeübt werden kann, radikale Maßnahmen durchzuführen, besonders wenn sie vor dem Hintergrund einer Finanz- und Wirtschaftskernschmelze an die Macht kommt.
Die herrschende Klasse der USA scheint offiziell die selbe Hände-weg-Politik gegenüber Brasilien wie dem Rest von Lateinamerika betreiben zu wollen, die sie bis vor kurzem gegenüber Argentinien betrieben. Der US-Schatzminister, der wirtschaftliche Hinterwäldler O’Neill, erklärte im Juni: „Mehr Unterstützung für Brasilien ist ein Fehler“. Aber sein Büro „stellte“ diese Erklärung „klar“ und distanzierte sich praktisch von O’Neill.
Die Bush-Regierung ist, obwohl sie das Gegenteil behauptet, eine der interventionistischsten in der jüngsten US-Wirtschaftsgeschichte. Sie hat im Gefolge des 11. September riesige Geldmengen durch Maßnahmen der Notenbank bei der Zinssenkung, Steuersenkungen, vergrößerte Militärausgaben etc. in die Wirtschaft gepumpt. Gegenwärtig nutzt sie Druck über den IWF, um das Abgleiten des Dollar zu verhindern. Durch ihren Einfluss bei Weltbank, IWF etc. stellte sie letztes Jahr Ressourcen zum Loskaufen der Türkei bereit. Jetzt steht die vor einer weiteren wirtschaftlichen und politischen Krise mit der Aussicht, dass eine pro-islamistische Partei in Ankara an die Macht kommt, und der IWF hat eilig einen Kredit von mehr als einer Milliarde Dollar bewilligt, um das Land weiter loszukaufen.
In der Tat ist eine der Folgen dieser Krise weltweit der Zwang, den die verschiedenen kapitalistischen Regierungen fühlen, gegen das „nichtinterventionistische“ Glaubensbekenntnis zu sündigen, das angeblich das „Allerheiligste“ der nahtlosen Globalisierung war. Jetzt, wo die Krise erst in ihren ersten Etappen ist, greifen die Kapitalisten zum wirtschaftlichen Steuerknüppel und drohen mit einer Kehrtwende. Selbst das neuinstallierte rechte Regime von Chirac in Frankreich hat hinter den Kulissen beim Zusammenbruch des Medienkonglomerat Vivendi interveniert und erforscht die Möglichkeit der Wiederverstaatlichung der privatisierten France Telecom.
Dies ist die Zukunftsmusik im Falle einer ernsthaften Wirtschaftsrezession oder schweren Krise. Es ist ein weiteres Anzeichen für die ungewisse Periode für Kapitalisten, dass sie aus den Aktien in die „sicheren Häfen“ sogenannter realer Vermögenswerte gehen: Immobilien, Gold, Bergbauaktien und langfristiger Anlagen in Form von Staatsanleihen. Ob dies eine neue sehr schwere Wirtschaftskrise des Kapitalismus oder eine ernsthafte Rezession, ein doppeltes Eintauchen, andeutet, bleibt abzuwarten. Ein führender Aktienanalyst in Britannien hat Stagnation bei den Aktien für die nächsten zehn Jahre à la Japan vorausgesagt. Stephen King, der für Wirtschaft zuständige Direktor der HSBC [Hong Kong Shanghai Banking Corporation in London], hat pointiert geschrieben: „Obwohl die Politik gegenwärtig wachstumsfördernd ist, kann es letztlich der Fall sein, dass das Erbe der Seifenblase der späten neunziger Jahre dazu führen wird, nur eine zögerliche und zerbrechliche wirtschaftliche Erholung zu erzeugen“. Dies bedeutet, dass die wirtschaftliche Zukunft für die absehbare Zukunft eine von Stagnation, steigender Arbeitslosigkeit, schrumpfendem Lebensstandard für beträchtliche Teile der Bevölkerung ist.
Die Auswirkungen der Deflation der Seifenblase der neunziger Jahre waren schon im Pensionsbereich zu spüren. Millionen ArbeiterInnen in den USA und Europa und auch beträchtliche Teile der Mittelschicht hatten die Aussicht auf eine verhältnismäßig sichere Zukunft gehabt, die ihnen durch die Milliardenverluste der Pensionsfonds weggeschnappt wurde. Gleichzeitig versucht die herrschende Klasse angesichts der sogenannten demographischen Zeitbombe — die Menschen leben länger — als Teil der allgemeinen Offensive gegen den Lebensstandard der Arbeiterklasse das Rentenalter für Männer und Frauen heraufzusetzen. Dies wird bedeuten, dass ein größerer Kampf der ArbeiterInnen zur Verteidigung vergangener Errungenschaften auf der Tagesordnung steht.
Neue „Wachhunde“
Nach jeder Serie größerer Finanzskandale, die eine Krise entweder zu begleiten oder auszulösen scheinen, erhebt sich der Ruf der kapitalistischen Kommentatoren, dass Finanzwachhunde ihre Arbeit nicht gemacht haben, die Alarmglocken wegen der Finanzunregelmäßigkeiten der Firmen zu läuten. Die Financial Times schrieb in Bezug auf Enron: „Der [Enron-]Aufsichtsrat fragte auch nicht nach Interessenkonflikten, die Aktionärsinteressen schädigten. Vorstandsmitglieder durften außerhalb der Bücher Partnerschaften betreiben, die Hunderte Million Dollar auf Enrons Kosten einnahmen.“ [8. Juli 2002.]
Ihre Lösung ist, weitere „Wachhunde“ zu ernennen. Nach dem Wall-Street-Krach von 1929 verabschiedete der US-Kongress das Securities Exchange Act [Wertpapiertauschgesetz] von 1934. Aber wie John Galbraith in seinem Buch The Great Crash of 1929 [Der Große Krach von 1929] kommentiert, war es „damals nicht besonders notwendig. Märkte und Finanzabenteuer wurden damals und für eine lange Zeit zurückgehalten, nicht durch das SEC, sondern durch die Erinnerung an das, was so vielen 1929 geschah.“
Aber diese „Kontrollen“ hielten die „Schwindler und Propheten“ nicht davon ab, später immer größeren Betrug zu begehen, genauso wenig, wie es die „Wachhunde“ zur Bewachung der „Wachhunde“ heute machen werden. Die Kapitalisten werden Wege finden, um alle Beschränkungen zu umgehen, die ihnen auferlegt werden. Das Allermindeste, was von arbeitenden Menschen — die für diese Schwindler zahlen — gefordert werden sollte, ist die Öffnung der Geschäftsbücher für Komitees von ArbeiterInnen, GewerkschafterInnen und VertreterInnen der VerbraucherInnen. Sogenannte „Geschäftsgeheimnisse“ sollten abgeschafft werden. Sie sind ein Mittel, die dunklen Geheimnisse — Finanzkniffe — vor dem Blick der Öffentlichkeit verborgen zu halten. Wenn wir bei den Finanzbetrügereien und Verbrechen der Großkonzerne alle „Halt pfeifen“, dann brauchen wir niemanden Spezielles mehr zum „Halt pfeifen“.
Diese Finanzkrise wirkt sich schon auf arbeitende Menschen aus. Arbeitsplätze gehen verloren, weil Firmen zusammenbrechen und Millionen vor Verlusten bei ihren Ersparnissen und Pensionen stehen. Der Ruf nach der Verteidigung von Arbeitsplätzen und der Übernahme von Firmen, die Beschäftigung abbauen, in öffentliches Eigentum, muss von der Arbeiterbewegung aufgegriffen werden. Vor allem muss die Forderung zu Gehör gebracht werden, dass nur die Reichen für diese Krise zahlen und der Staat angemessene Renten für alle garantieren sollte.
Kapitalismus bietet eine Periode von Unsicherheit und Ungewissheit. Es ist ein blindes System, bei dem selbst seine „Experten“ bei Vorhersagen für die Zukunft „im Kaffeesatz lesen“. In der heutigen Lage der Weltwirtschaft ist die Möglichkeit einer weiteren verheerenden Wirtschaftskrise nach dem Vorbild von 1929 enthalten. Auf der anderen Seite ist eine Periode von Stagnation, von Deflation, eine ausgedehnte Periode von Wirtschaftsdepression mit nur schwachem, blutleerem Wachstum der Produktion und eine damit verbundene Zunahme der Bosheiten der Gesellschaft, von Armut, steigender Arbeitslosigkeit, wachsendem Klassenkonflikt etc. möglich. Wir müssen auf eine Veränderung in der Lage vorbereitet sein, die SozialistInnen und MarxistInnen große Möglichkeiten geben wird.
Peter Taaffe, CWI, 9. Juli 2002